Die SPD ist zufrieden mit der Einigung zum
Asylstreit in der Großen Koalition.
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag,
Eva Högl, sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, es freue sie, „dass
sich das Ergebnis orientiert an unserem 5-Punkte-Plan zur Migration,
den wir am Montag verabschiedet haben. (…) Der allerwichtigste
Punkt ist, dass wir in Europa gemeinsam handeln, (…) dass wir in
Deutschland nichts machen, was nicht eng abgestimmt ist, mit den
europäischen Nachbarländern.“
Högl nannte den Asylstreit „unsäglich“. Es habe besonders
geärgert, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „Vorschläge
gemacht hat, die weder praktikabel waren, noch rechtlich möglich,
noch irgendein Problem vernünftig gelöst hätten“. Mit dem Kompromiss
sei die Koalition wieder zur Sachdiskussion zurückgekehrt und auf
einem guten Weg, so Högl.
Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/DQzMdq
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