Auf Verlangen der AfD-Fraktion ist am Freitag mit
einem Hammelsprung die Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestags
festgestellt worden.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle
Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden
wird.
Das ist die Quittung dafür, dass die Altparteien der AfD-Fraktion
auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl das ihr nach der
Geschäftsordnung des Bundestages zustehende Amt eines Vizepräsidenten
verweigern. Die erneute Nichtwahl unserer untadeligen Kandidatin für
das Amt, Mariana Harder-Kühnel, sowie aller Kandidaten der AfD für
andere Gremien, ist ein undemokratischer Akt.
Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische
Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen
tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen.“
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225
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