Grüne: Merkel muss sich für “Partnerschaft auf Augenhöhe” mit Afrika einsetzen

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Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat die Bundesregierung
zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe mit den Staaten Afrikas aufgerufen.
Nouripour sagte dem Bonner “General-Anzeiger” und der Düsseldorfer “Rheinischen
Post” (Mittwoch) zum Auftakt der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach
Südafrika und Angola: “Diese Partnerschaft auf Augenhöhe, die die
Bundeskanzlerin zu Recht anspricht, ist noch nicht erreicht. Dies sieht man auch
an den zahlreichen Initiativen der Bundesregierung, bei denen quasi weiterhin
mit den Geldscheinen gewedelt wird, statt darüber zu reden, wie man gemeinsam
Dinge entwickeln kann.” Deshalb sei man noch weit von Augenhöhe entfernt,
kritisierte Nouripour: “Die Anerkennung eigener Kolonialgeschichte wäre ein
großer Schritt einer vertrauensbildenden Maßnahme. Mehr als hundert Jahre danach
sollte das doch möglich sein.” Der außenpolitische Sprecher der
Grünen-Bundestagsfraktion kritisierte einen eher “obsessiven Charakter”, den die
Afrika-Politik der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren “bezogen auf
das Flüchtlingsthema” gehabt habe. Aber nun biete das internationale
Freihandelsabkommen, das die Afrikanische Union im vergangenen Jahr eingeleitet
habe, große Chancen. Dieses Abkommen könne “sehr viel gute Dynamik auslösen”.
Aber dies setze eben “echten Multilateralismus” voraus. Nouripour sagte den
Zeitungen: “In Staaten Afrikas ist es nicht mehr so wie in den 1970er Jahren,
die auf den Anruf aus einer europäischen Hauptstadt warten, damit sie hören, was
sie zu tun haben. Afrika hat inzwischen ein ganz anderes Selbstbewusstsein.”

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