Der aktuell bekannt gewordene Referentenentwurf plant eine Reduktion der Notfallstandorte auf ca. 50 % der derzeitigen…
WeiterlesenKategorie: Kommune
INSM #SoliUhr enthüllt: Jede Sekunde nimmt der Staat seinen Bürgern zu Unrecht 629 Euro ab (FOTO)
Seit dem Jahresanfang fehlt dem Solidaritätszuschlag die verfassungsrechtliche Grundlage. Dennoch will der Bundesfinanzminister bis zum Jahresende…
WeiterlesenDigitalisierung in den Kommunen stockt
Medienberichten zu Folge stockt die Digitalisierung in den Kommunen. [1] Die im Onlinezugangsgesetz geregelten Dienstleistungen müssen…
WeiterlesenStadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH entscheidet sich für PSItraffic / Betriebshof-Management-System bereitet Umstieg auf Elektromobilität vor
Im Rahmen des vom Bund initiierten „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020″ hat die Stadt Bonn ein Maßnahmenpaket…
WeiterlesenPIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für…
WeiterlesenReaktion auf AfD:Über 30.000 Menschen bestellen „Respekt!“-Plakat
Schon über 30.000 Menschen haben bei Campact Plakate und Aufkleber mit dem Schriftzug „Respekt! Kein Platz…
WeiterlesenVermittlungsausschuss stoppt Grundsteuer Wind – DBV: Vorrang für Beteiligungsmodelle bei Windparks
(DBV) Der Deutsche Bauernverband begrüßt, dass der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat im Rahmen des Klimapaketes…
WeiterlesenVPI bezieht Stellung zu BUND-Vorstoß: „Privates Feuerwerk ist für viele Bundesbürger nach wie vor zeitgemäß“
„Same procedure as every year?“ So beginnt der BUND seine Argumentation gegen privates Feuerwerk zu Silvester…
WeiterlesenTrinkwasser: Höhere Wasserpreise – welche Rolle spielt die Quagga-Muschel? „Zur Sache Baden-Württemberg“, SWR Fernsehen (VIDEO)
Das landespolitische Magazin „Zur Sache Baden-Württemberg“ am Donnerstag, 19. Dezember 2019, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen in…
WeiterlesenHaase: Kein Klimaschutz auf dem Rücken der Kommunen
Länder müssen Kommunen an zusätzlichen Einnahmen beteiligen Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat seine Ergebnisse…
WeiterlesenDeutscher Umweltpreis: DBU wählt Städte für Festakte nach Nachhaltigkeitskriterien aus Lübeck (2023), Mainz (2024), Chemnitz (2025), Aachen (2026), Freiburg (2027), Osnabrück (2028)
Lübeck (2023), Mainz (2024), Chemnitz (2025), Aachen (2026), Freiburg (2027) und Osnabrück (2028) haben das Rennen…
WeiterlesenSachsen-Anhalt und Glasfaser für alle: Weiteres Ausbaugebiet des Giganetzes im Landkreis Börde in Bülstringen ging ans Netz
Im Mai 2019 fand der Spatenstich zur Errichtung des Giganetzes des Landkreises Börde in Bülstringen (Verbandsgemeinde…
Weiterlesen
ZDFkultur stellt in der „Digitalen Kunsthalle“ eine mittelalterliche Innovation mit internationaler Wirkung vor – das Magdeburger Recht (FOTO)
Urbanisierung ist heute ein viel diskutiertes Thema. Je mehr Städte wachsen, je mehr Menschen auf dichtem…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe begrüßt faktische Partikelabscheiderpflicht für Kaminöfen: Umweltzeichen Blauer Engel muss Mindeststandard werden
Jury Umweltzeichen ebnet Weg für einen wirkungsvollen Blauen Engel für Kaminöfen – Faktische Partikelabscheiderpflicht durch strenge…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Berlin kauft mehr als 2.000 Wohnungen zurück
Das Land Berlin kauft erneut mehr als 2.000 Wohnungen von der Deutsche Wohnen zurück. Die Wohnungen…
WeiterlesenSchlichtung beginnt am 18. Dezember 2019 Prof. Dr. Rainer Schlegel soll Bau-Mindestlöhne schlichten
Im Tarifstreit um die Mindestlöhne für die rund 850.000 Bau-Beschäftigten zeichnet sich eine Wende ab: Die…
WeiterlesenAn Datenkraken ausgeliefert dank Parkscheinapps
Unter dem Namen „travipay“ oder nun „PayByPhone“ wird in vielen baden-württembergischen Städten der Parkschein über das…
Weiterlesen
„Nachhaltigkeit in der Kommune gestalten“: Anmeldung für Seminar auf der IPM ESSEN 2020 läuft / BdB lädt zum nächsten Seminar im Rahmen von „Grüne Städte für ein nachhaltiges Europa“ ein (FOTO)
Das Thema Nachhaltigkeit ist eines der bestimmenden Themen in der aktuellen gesellschaftlichen Debatte. Städte und Kommunen,…
WeiterlesenTerminhinweis: Saubere Luft für Frankfurt am Main: Hessischer Verwaltungsgerichtshof verhandelt über Klage der Deutschen Umwelthilfe
Am 10. und voraussichtlich 11. Dezember verhandelt der Hessische Verwaltungsgerichtshof öffentlich über die Klage der Deutschen…
WeiterlesenBerlins neue Wohnungs-Kampagne Fair-Baut! ist gestartet / Berlins Zukunft soll fair gebaut anstatt verbaut werden
Die neue Berliner Kampagne Fair-Baut! für mehr Vernunft und eine ausgewogene Debatte in der Berliner Wohnungspolitik…
Weiterlesen
„ZDF-Mittagsmagazin“ mit „Mima vor Ort“ live aus Magdeburg (FOTO)
Das „ZDF-Mittagsmagazin“ verlässt das Studio und reist nach Magdeburg, um mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt…
WeiterlesenPIRATEN Bayern reichen Popularklage gegen Ungleichbehandlungen im Gesetz für die Kommunalwahlen ein
Das Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte widerspricht im Artikel 28 wichtigen Grundsätzen der bayerischen Verfassung…
Weiterlesen
Diese internationalen Städte haben die besten Krankenhäuser (FOTO)
Die besten Krankenhäuser der Welt gibt es in Tokio. Deutschland ist dafür mit München (Platz 6)…
WeiterlesenDemografiepreis: Neue Fachkonferenz und Expert*innen-Networking / Einreichungsfrist für Projekte bis 15.12. verlängert
Der Deutsche Demografie Preis wird im kommenden Jahr begleitet von einem neu konzipierten Event. Unter dem…
WeiterlesenHürden für Bürgermeisterkandidaten senken
Der Verband baden-württembergischer Bürgermeister fordert auch verpflichtende Unterstützungsunterschriften für kleine Kommunen. [1] Die Piratenpartei kritisiert den…
WeiterlesenEnergiespar-Contracting: dena startet Beratungen in 20 ausgewählten Kommunen und Bundesländern
– Ergebnisse ausschlaggebend für Auswahl künftiger Vorbildprojekte Die Deutsche Energie-Agentur (dena) startet Orientierungsberatungen in Liegenschaften von…
WeiterlesenWeisgerber: Bundesrat vertut Chance für mehr Klimaschutz
Günstigere Bahntickets und Steueranreize müssen 2020 kommen Zur Entscheidung des Bundesrats, einen Vermittlungsausschuss für das Gesetz…
WeiterlesenNeuwahl des Verwaltungsrates stärkt die enge Verbindung von Flughäfen mit Bundesländern und Kommunen – Jahrestagung des Flughafenverbandes ADV in Frankfurt
Im Rahmen der Jahrestagung des Flughafenverbandes wurde turnusmäßig der ADV-Verwaltungsrat für drei Jahre neu gewählt. Nach…
WeiterlesenLange: Neuausrichtung der Städtebauförderung
Einfacher, praktischer, grüner Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und…
Weiterlesen
Sicherheit für E-Scooter und Co: DEKRA legt neuen Standard für sichere Mikro-Mobilität vor (FOTO)
– 120 Prüfpunkte: Gebündelte Expertise aus dem DEKRA Konzern – Ganzheitlicher Ansatz für Anbieter und Städte…
Weiterlesen