Medienfreiheit in Demokratien bedroht / ROG stellt neue Rangliste der Pressefreiheit vor

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Sperrfrist: 26.04.2017 06:00
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Medienfeindliche Rhetorik führender Politiker, restriktive Gesetze
und politische Einflussnahme in Demokratien haben zu einer
Verschlechterung der Lage für Journalisten und Medien weltweit
beigetragen. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2017
hervor, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am Mittwoch veröffentlicht
hat (www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste). In Ländern wie den USA,
Polen oder Großbritannien tragen Spitzenpolitiker ihre
Geringschätzung gegenüber Journalisten offen zur Schau.

Zur weltweiten Verschlechterung hat auch das rücksichtslose
Vorgehen der Regierungen in Ländern wie Ägypten oder Burundi
beigetragen. In der Türkei hat sich die Lage für Journalisten und
Medien im Zuge einer beispiellosen Repressionswelle seit dem
Putschversuch im vergangenen Sommer erneut verschlechtert. In Kriegs-
und Krisenländern wie Syrien, Libyen oder dem Jemen sind Journalisten
unverändert tödlichen Gefahren von allen Seiten ausgesetzt.

“Besonders erschreckend ist, dass auch Demokratien immer stärker
unabhängige Medien und Journalisten einschränken, anstatt die
Pressefreiheit als Grundwert hochzuhalten”, sagte
ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. “Demokratische Regierungen
dürfen den Autokraten der Welt durch Überwachungsgesetze oder
demonstrative Geringschätzung unabhängiger Medien keinen Vorwand für
ihre Repression gegen Journalisten liefern.”

In knapp zwei Dritteln der 180 untersuchten Länder hat sich die
Situation im vergangenen Jahr verschlechtert. Dazu haben die
Entwicklungen in demokratischen Ländern beigetragen. Immer wieder
haben Politiker Journalisten verbal angegriffen und Regierungen
Gesetze verabschiedet, die Überwachungsbefugnisse der Geheimdienste
ausbauen und Whistleblower bedrohen.

Die Rangliste der Pressefreiheit 2017 vergleicht die Situation für
Journalisten und Medien in 180 Staaten und Territorien. Untersucht
wurde im Wesentlichen das Kalenderjahr 2016. Grundlagen der Rangliste
sind ein Fragebogen zu allen Aspekten unabhängiger journalistischer
Arbeit sowie die von ROG ermittelten Zahlen von Übergriffen,
Gewalttaten und Haftstrafen gegen Journalisten. Daraus ergeben sich
für jedes Land Punktwerte, die im Verhältnis zu den Werten der
übrigen Länder die Platzierung in der Rangliste bestimmen. Je nach
dem Abschneiden anderer Länder kann ein Land deshalb im Einzelfall in
der Rangliste aufrücken, obwohl sich seine Punktzahl verschlechtert
hat.

DEUTSCHLAND hält sich unverändert auf Platz 16. Im vergangenen
Jahr waren Journalisten erneut erschreckend vielen tätlichen
Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Immer
wieder geraten Medienschaffende ins Visier von
Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdiensten. Bedenklich sind auch
gesetzliche Regelungen wie die Wiedereinführung der
Vorratsdatenspeicherung, der neu geschaffene
Anti-Whistleblower-Paragraf gegen “Datenhehlerei” und die neue
BND-Gesetzgebung.

+++ Direkt zur Rangliste der Pressefreiheit 2017:
www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste +++ Mehr zum Stand der
Pressefreiheit in Deutschland: http://t1p.de/4gvh

PRESSEFREIHEIT IN DEMOKRATIEN AUF DEM RÜCKZUG

In den USA (Rang 43, -2 im Vergleich zum Vorjahr) hat die
juristische Verfolgung von Investigativjournalisten und
Whistleblowern besorgniserregende Ausmaße angenommen. Immer wieder
werden Journalisten wegen ihrer Berichterstattung über
Demonstrationen vor Gericht gestellt. Präsident Donald Trump
distanziert sich mit seinen systematischen Verunglimpfungen
kritischer Medien von der langen Tradition der USA als Hüterin der
Pressefreiheit.

Auch in FRANKREICH (39, +6) wurden Journalisten während des
Wahlkampfes wiederholt verbal von Politikern angegriffen. Bei den
Proteste gegen eine Arbeitsmarktreform im vergangenen Jahr gingen
Polizisten mit Gewalt gegen Journalisten vor. In GROSSBRITANNIEN (40,
-2) war feindselige Rhetorik insbesondere gegen die BBC integraler
Teil der Brexit-Kampagne. Ein neues Gesetz, das die
Überwachungsbefugnisse der britischen Geheimdienste drastisch
ausweitet, schützt Journalisten und ihre Informanten nur
unzureichend.

In POLEN (54, -7) hat die nationalkonservative Regierung das
öffentliche Fernsehen unter ihre Kontrolle gebracht. Mehr als 220
Journalisten wurden seit dem Machtwechsel im öffentlichen Rundfunk
entlassen, zur Kündigung gezwungen oder auf weniger einflussreiche
Posten versetzt (http://t1p.de/o0rz). Die Regierungspartei PiS will
private Medien “repolonisieren”. Regierungskritische Zeitungen stehen
unter Druck, seit staatliche Firmen dort keine Anzeigen mehr
schalten.

Auch in Staaten wie den NIEDERLANDEN (5, -3), KANADA (22, -4) und
NEUSEELAND (13, -8), die führende Plätze auf der Rangliste der
Pressefreiheit einnehmen, hat sich die Situation verschlechtert.

SPITZENREITER UND SCHLUSSLICHTER

Erstmals seit sechs Jahren muss FINNLAND (3, -2) den ersten Platz
auf der Rangliste räumen. Ende 2016 stoppte der öffentlich-rechtliche
Rundfunk YLE offenbar auf Druck von Ministerpräsident Juha Sipilä
seine Berichterstattung zu mutmaßlichen Interessenkonflikten des
Politikers (http://t1p.de/jlty). Im Frühjahr 2016 hatten die
Finanzbehörden den Sender unter Androhung von Hausdurchsuchungen
aufgefordert, die Panama Papers und alles damit zusammenhängende
Material an die Behörden zu übergeben.

Vor Finnland nehmen nun NORWEGEN (1, +2) und SCHWEDEN (2, +6) die
Spitzenplätze der Rangliste ein. Dazu tragen etwa liberale Regelungen
über den Zugang zu Behördeninformationen sowie der Schutz
journalistischer Quellen bei.

ERITREA (179) hat sich um einen Rang verbessert und steht damit
erstmals seit zehn Jahren nicht mehr auf dem letzten Platz der
Rangliste der Pressefreiheit. 2016 durften einige wenige ausländische
Journalisten in das Land reisen und berichten, wenn auch unter
strenger Aufsicht. Auf den letzten Platz ist NORDKOREA (180, -1)
gerückt – ebenso wie TURKMENISTAN (178, unverändert) eine Diktatur,
die die Medien praktisch vollständig kontrolliert.

PRESSEFREIHEIT WELTWEIT: EUROPA UND ZENTRALASIEN

Die TÜRKEI hat sich erneut um vier Plätze verschlechtert und steht
nun auf Platz 155 der Rangliste. Seit dem Putschversuch im Juli 2016
hat die Repression gegen unabhängige Journalisten und Medien ein nie
gekanntes Ausmaß erreicht. Rund 150 Journalisten sitzen im Gefängnis,
etwa 150 Medien wurden geschlossen und Hunderte Presseausweise
annulliert. Der Medienpluralismus ist weitgehend zerstört, die
wenigen noch verbliebenen unabhängigen Medien arbeiten in ständiger
Angst (http://t1p.de/ru1t). In den vergangenen zwölf Jahren hat sich
die Türkei um insgesamt 57 Plätze auf der Rangliste verschlechtert.

Auch in RUSSLAND (148, unverändert) ging die Regierung weiter hart
gegen kritische Medien vor. Die Staatsführung ersetzte im größten
unabhängigen Medienhaus RBK kritische Journalisten durch kremltreue.
Mehrere neue Strafgesetze setzen Internetnutzer verstärkt unter Druck
und haben die Massenüberwachung ausgebaut (http://t1p.de/solm).

KROATIEN (74, -11) hat seine Platzierung unter den
EU-Mitgliedstaaten am meisten verschlechtert. Dort entließ die
Regierung im März 2016 den Generaldirektor des öffentlichen Rundfunks
HRT und ersetzte ihn durch einen regierungstreuen Direktor.

UNGARN (71, -4) verschlechtert seinen Platz auf der Rangliste der
Pressefreiheit zum vierten Mal in Folge. Im Oktober 2016 kaufte ein
regierungsnaher Oligarch den Verlag Mediaworks, zu dem die zwei
Wochen zuvor eingestellte Oppositionszeitung Nepszabadsag sowie zwölf
Regionalzeitungen und eine Sporttageszeitung gehören
(http://t1p.de/6cz1).

In SPANIEN (29, +5) beschränkt ein neues Gesetz die Rechte von
Journalisten, Informationen zu erhalten und zu verbreiten. Seit
Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2015 wurden mindestens sechs
Journalisten mit einem Bußgeld belegt.

NAHER OSTEN UND NORDAFRIKA

Der Nahe Osten und Nordafrika bleiben die gefährlichste Region für
Journalisten. In ÄGYPTEN (161, -2) sitzen mehr als 20 Journalisten
wegen ihrer Arbeit in Haft – zum Teil seit Jahren ohne Urteil. Ein
neues Mediengesetz sieht einen vom Präsidenten ernannten Medienrat
vor. Dieser soll unter anderem die Finanzierung von Medienunternehmen
untersuchen, Verstöße gegen die “nationale Sicherheit” ahnden und das
Recht der Bürger auf “freie und wahrhaftige” Berichterstattung
schützen (http://t1p.de/ga4z).

Im JEMEN (166, +4) wurden im vergangenen Jahr zwar weniger
Journalisten als zuvor getötet. Doch sie laufen weiterhin Gefahr,
durch die Huthi-Rebellen oder Al-Kaida entführt zu werden oder durch
Luftangriffe der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition getötet
zu werden. Der jahrelange Krieg in SYRIEN (177, unverändert) hat das
Land zum gefährlichsten Land für Journalisten weltweit gemacht.
Allein im Jahr 2016 wurden dort mindestens elf professionelle
Journalisten und acht Bürgerjournalisten im Zusammenhang mit ihrer
Arbeit getötet.

Im Golfstaat BAHRAIN (164, -2) wurde mehreren Journalisten, die
für internationale Medien arbeiten, die Verlängerung ihrer
Akkreditierung verweigert. Regelmäßig stehen Journalisten, Fotografen
und Blogger vor Gericht, die über Proteste berichten.

ASIEN

In CHINA (176, unverändert) sitzen rund 100 Medienschaffende wegen
ihrer Arbeit in Haft. Unter Staats- und Parteichef Xi Jinping geht
die chinesische Führung mit neuer Härte gegen Kritiker vor. Die
Behörden schrecken weder vor Entführungen noch physischer Gewalt
gegen ihre Kritiker zurück (http://t1p.de/nefd). In VIETNAM (175,
unverändert) werden Blogger und Bürgerjournalisten massiv verfolgt,
die praktisch die einzige Quelle für unabhängige Informationen sind.
Derzeit sitzen mindestens 15 von ihnen wegen ihrer Arbeit in Haft.

In einigen Ländern bedrohen auch islamistische Gruppen
Journalisten. In AFGHANISTAN (120, unverändert) gehen die Taliban und
der “Islamische Staat” skrupellos gegen Medienschaffende vor, 2016
wurden mindestens zehn von ihnen wegen ihrer Arbeit getötet. In
BANGLADESCH (146, -2) leben insbesondere säkulare Blogger gefährlich,
die aufgrund ihrer Veröffentlichungen von islamistischen Gruppen
angegriffen werden. In PAKISTAN (139, +8) sind kritische Journalisten
im Visier von extremistischen Gruppen, islamistischen Organisationen
und Geheimdiensten.

Die PHILIPPINEN verbesserten sich um elf Plätze auf Rang 127, auch
weil die Anzahl der getöteten Journalisten im vergangenen Jahr
zurückgegangen ist. Dennoch bleibt die Gewalt gegen Journalisten auf
erschreckend hohem Niveau. Präsident Rodrigo Duterte, der seit Sommer
2016 im Amt ist, hat Morde an Journalisten öffentlich verharmlost
(http://t1p.de/outo).

In NEUSEELAND (13, -8) kündigte die Regierung im August 2016 ein
Gesetz an, das “Leaks” von Regierungsinformationen an Medien
kriminalisieren könnte und die Überwachungsbefugnisse der
Geheimdienste drastisch erweitern würde.

AMERIKA

In KOLUMBIEN (129, +5) hat das historische Friedensabkommen Ende
2016 einen 52-jährigen bewaffneten Konflikt mit der Rebellengruppe
FARC beendet, der zu Zensur und Gewalt gegen Medien beigetragen hat.
Im vergangenen Jahr wurde dort zum ersten Mal seit sieben Jahren kein
Journalist wegen seiner Arbeit getötet.

KUBA (173, -2) bleibt das am schlechtesten platzierte Land auf dem
amerikanischen Kontinent. Die außenpolitische Öffnung hat die
verheerende Situation der Medien nicht verändert. Journalisten sind
willkürlichen Verhaftungen, Drohungen, Verleumdungskampagnen und der
Konfiszierung von Ausrüstung ausgesetzt.

In BRASILIEN (103, +1) beeinträchtigen die hohe
Medienbesitzkonzentration und Morde an Journalisten die
Pressefreiheit. In HONDURAS (140, -3) wird Gewalt gegen Journalisten
kaum geahndet. In PERU (90, -6) bedrohen insbesondere
Verleumdungsgesetze die Medienfreiheit. Wie gefährlich der
Journalistenberuf im Land sein kann, zeigt der Fall des
Radiomoderators Hernan Choquepata Ordonez, der im November 2016
während der Sendung erschossen wurde (http://t1p.de/9kyj).

In URUGUAY (25, -5) und CHILE (33, -2) wurde von höchster
Regierungsebene Druck auf Journalisten ausgeübt, um die
Berichterstattung über Korruption, Veruntreuung oder
Interessenkonflikte zu unterdrücken.

AFRIKA

BURUNDI ist im vergangenen Jahr vier Plätze auf Rang 160 gefallen.
Der mächtige Geheimdienst SNR verhaftet und misshandelt Journalisten
(http://t1p.de/izxg). Der Journalist Jean Bigirimana ist seit Mitte
2016 verschwunden (http://t1p.de/wlu3). Angesichts der verheerenden
Situation sind viele Journalisten ins Exil gegangen.

In UGANDA (112, -10) wurde die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr
begleitet von schwerwiegenden Verstößen gegen die Medienfreiheit.
Dazu gehörten Drohungen, Medien zu schließen, Internetblockaden sowie
verbale und tätliche Angriffe auf Reporter, die über den
Oppositionskandidaten berichteten.

Nachdem der autokratische langjährige Präsident abgewählt wurde,
hat die Regierung in GAMBIA (143, +2) angekündigt, Gesetze zu ändern,
die die Medien einschränken. Im SUDAN (174) und in ÄQUATORIALGUINEA
(171, -3) hingegen unterdrücken Staatschefs, die zu den schlimmsten
Feinden der Pressefreiheit weltweit gehören, die Informations- und
Meinungsfreiheit mit unverhohlener Zensur. In TANSANIA (83, -12)
beschuldigte Präsident John Magufuli Zeitungen, seine Gegner
anzustacheln, und drohte, ihre Tage seien gezählt
(http://t1p.de/dnhk).

WICHTIGE AUF- UND ABSTEIGER

Größter Absteiger in der Rangliste der Pressefreiheit ist
NICARAGUA (92, -17). Die Wiederwahl von Präsident Daniel Ortega für
eine dritte Amtszeit im November 2016 ging einher mit Zensur,
Einschüchterung und Drohungen gegen unabhängige Journalisten.
Medienschaffende werden schikaniert, willkürlich verhaftet oder
bedroht.

ITALIEN (52, +25) hat seine Platzierung um 25 Ränge verbessert.
Dennoch gehört es zu den europäischen Ländern, in denen besonders
viele Journalisten durch organisierte Kriminalität bedroht werden.
Sechs Journalisten stehen wegen Todesdrohungen insbesondere durch die
Mafia derzeit rund um die Uhr unter Polizeischutz.

GLOBALER INDIKATOR

Neben den einzelnen Platzierungen der Länder errechnet Reporter
ohne Grenzen seit 2013 auch einen Indikator der Pressefreiheit
weltweit. Dieser ergibt sich aus dem Durchschnitt der Indikatoren für
die jeweiligen Weltregionen. Je höher der Indikator, desto schlimmer
steht es um die Pressefreiheit. Der globale Indikator hat im
vergangenen Jahr ein Rekordhoch erreicht und weist damit für 2016
einen eindeutigen Rückgang der Pressefreiheit weltweit aus. In den
vergangenen fünf Jahren ist der Indikator sogar um 14 Prozent
gestiegen.

WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN

Alle Informationen zur ROG-Rangliste sind ab Ende der Sperrfrist
unter www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste sowie für Redaktionen ab
sofort vorab unter www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/downloads/rl17
abrufbar, ebenso ein ausführlicher Überblick (“Nahaufnahme”) zur Lage
der Pressefreiheit in Deutschland.

+++ Bitte beachten Sie bei der redaktionellen Verwendung die
SPERRFRIST MITTWOCH, 26. APRIL 2017, 06:00 UHR. +++

Pressekontakt:
Reporter ohne Grenzen
Ulrike Gruska / Christoph Dreyer / Anne Renzenbrink
presse@reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de/presse
T: +49 (0)30 609 895 33-55
F: +49 (0)30 202 15 10-29

Original-Content von: Reporter ohne Grenzen e.V., übermittelt durch news aktuell

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