Meuthen: AfD wird Ursula von der Leyen nicht zur Kommissionspräsidentin wählen

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Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula
von der Leyen, Bewerberin um den Posten des
EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, das
über sie abstimmen soll. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der
AfD und Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament kommentiert
dies wie folgt:

„Der heutige Auftritt von Frau von der Leyen hat uns in unserer
Überzeugung bestärkt, dass sie als Kommissionspräsidentin völlig
ungeeignet wäre. Klimabank, CO2-Importsteuer, Gender Equality und
natürlich noch mehr EU, also weniger Europa: Ihre Rede hätten auch
Brachialsozialisten vom Schlage eines Frans Timmermans halten können
– sie ist Ausdruck einer totalen Entkernung der europäischen
Christdemokratie: Prinzipienlosigkeit und Gesinnungsakrobatik
erliegen der Erotik der Macht. Den Linken und Nominalliberalen
verspricht sie strikteres Vorgehen gegen Polen und Ungarn, den
Konservativen und Reformern das genaue Gegenteil. Sie gleicht mit
ihrem Gesinnungsslalom Dr. Jekyll und Mr. Hyde. Eine derartig linke
Anbiederungsperformance ist für uns inakzeptabel. Wir werden Frau von
der Leyen unsere Zustimmung selbstverständlich verweigern.“

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