Michalk: Pflegereform zeigt erste Wirkung

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Mehr Menschen profitieren von der
Pflegeversicherung – Mehr Leistungen genehmigt

Seit Inkrafttreten der Pflegereform Anfang des Jahres ist die Zahl
der Menschen mit Leistungen aus der Pflegeversicherung stark
angestiegen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

„Unsere dreistufige Pflegereform, die wir 2015 begonnen und 2017
abgeschlossen haben, zeigt erste Wirkungen. Seit Anfang des Jahres
haben alle Pflegebedürftigen den gleichen Zugang zur
Pflegeversicherung – unabhängig davon, ob sie körperlich, geistig
oder psychisch eingeschränkt sind. Davon profitieren vor allem
Demenzkranke. Die neu eingeführten fünf Pflegegrade erlauben auch
eine stärkere Differenzierung bei der Beurteilung der
Alltagskompetenz dieser Menschen als die vorherigen drei
Pflegestufen. Auf diese Reform ist der Anstieg der Zahlen
zurückzuführen.

Die meisten Pflegebedürftigen bekommen außerdem mehr
Pflegeleistungen als bisher zuerkannt. Auch einfachere
Betreuungsleistungen wie Einkaufen oder Wäschewaschen, die
mittlerweile alle Pflegedienste anbieten, werden häufiger genehmigt.
Infolge der Reform stehen pro Jahr mehr als fünf Milliarden Euro
zusätzlich für die Pflege zur Verfügung.

Des Weiteren haben wir die Rehabilitation gestärkt, um
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. Mit dem neuen
Begutachtungsinstrument zur Einstufung in die Pflegegrade kann man
viel leichter klären, ob und welche Maßnahmen der Prävention und der
Rehabilitation angezeigt sind.

Damit Pflegebedürftige so lange wie möglich zu Hause wohnen
bleiben können, finanzieren wir Umbaumaßnahme bis zu 4.000 Euro, zum
Beispiel für die Verbreiterung einer Tür oder für einen Badumbau.

All diese Leistungen werden durch eine Beitragserhöhung von 0,5
Prozent finanziert. Dass es dagegen keinerlei Protest gab, zeigt die
Wertschätzung in der Bevölkerung für die Pflege. Ein Anteil von 0,1
Prozentpunkten der Mehreinnahmen – das sind rund 1,2 Milliarden Euro
– wird jährlich angespart, um ab 2035 anfallende Pflegeleistungen für
künftige Generationen zu finanzieren. Wer diese Reserve für den
aktuellen Pflegebedarf einsetzen will, versündigt sich an den
Generationen der Zukunft.

Ein Problem ist nach wie vor der Mangel an Pflegekräften. Hier
stehen wir noch vor großen Aufgaben. Allerdings hat sich die
Personalausstattung in den Pflegeeinrichtungen dank der
bereitgestellten Mittel bereits verbessert.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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