Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen

Abgelegt unter: Innenpolitik |





Die polnische Regierung höhlt die Demokratie im
Lande systematisch aus, so wie es auch die ungarische tut. Die
EU-Kommission hat deswegen längst ein Rechtsstaatsverfahren gegen
Polen eingeleitet. Es geht um den von der PiS betriebenen Umbau der
Justiz. Auch viele Medien im Land sind längst auf Linie gebracht.
Und die Regierung lässt jegliche Kritik an sich abperlen. Leider hat
sich herausgestellt, dass die Korrekturmechanismen der EU nur
eingeschränkt funktionieren. Das muss sich ändern.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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