“nd”-Kommentar zu den Plänen des SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz

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“Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.” Mit diesem Satz ist Ex-Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) in die Geschichtsbücher eingegangen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hätte ihn auch aussprechen können. Er hat nämlich “stabile Arbeitsverhältnisse und ordentliche Löhne” ebenso wie “robuste Sozialsysteme” als zentrale Themen für die anstehende Bundestagswahl ausgemacht. Dass Scholz das macht, ist ein Problem. Scholz ist ein Architekt der Agenda 2010, durch die ein Heer von Niedriglöhnern geschaffen wurde. Und das nicht genug: Die SPD hat mit den Grünen den größten Sozialabbau der bundesdeutschen Geschichte eingeleitet, Stichwort Hartz IV. Sie hat die Rechte der Beschäftigten beschnitten, die Finanzmafia auf den Plan gerufen und zwei Angriffskriege geführt. Wenn der Bundesfinanzminister jetzt großmäulig von “robusten Sozialsystemen” spricht, dann ist das nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Hartz-IV-Betroffenen. Es ist ebenfalls ein Ausdruck der Glaubwürdigkeitskrise, in der sich die sozialdemokratische Politik seit geraumer Zeit befindet. Kein Langzeitarbeitsloser oder Aufstocker wird Scholz– vollmundige Worte ernst nehmen können. Dazu hat der SPD-Spitzenkandidat nämlich zu viel Dreck am Stecken.

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