neues deutschland: Kommentarüber die anhaltende Krise der SPD

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Von hundert auf null: Wohl kaum ein politischer
Abstieg verlief so rasant wie der des Martin Schulz. Vor Kurzem noch
auf Händen getragen, nun verdrängt und ein Schatten. Schulz hat
Fehler gemacht, er hat sein Wort so offensichtlich gebrochen, dass
man an seinem Verstand zweifeln musste. Mit seinem Höhenflug im
Frühjahr 2017 konnte er ebenso wenig anfangen wie mit den
Warnschüssen danach – und doch ist es längst nicht nur eine
persönliche Krise.

Der Abgang des Mannes, der als einer der unglücklichsten
Vorsitzenden in die Geschichte der SPD eingehen wird, ist ein
Sinnbild für die Krise dieser Partei. Man kann nicht einmal
behaupten, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen ungeschickt
taktiert hätte. Aber sie verhielt sich wie fast immer: stets zur
Stelle, wenn das Vaterland und die Union rufen. Und stets bereit, die
Erneuerung, die Emanzipation von der Schröder-Ära zu vertagen. Die
Kräfte der Beharrung sind stark, wie man am Machtkampf Sigmar
Gabriels erkennt. Da wird es auch Andrea Nahles, die mutmaßlich erste
Frau an der Spitze der SPD, nicht leicht haben.

Die Parteibasis wird nun – ohne Schulz – wohl dem
Koalitionsvertrag zustimmen. Sie hat Angst vor baldigen Neuwahlen,
und sie sollte Angst haben vor vier weiteren GroKo-Jahren. Man kann
der Erosion einer Volkspartei beiwohnen. Der Kampf um eine ernsthafte
Politik- und Machtoption links der Union muss womöglich ganz von vorn
beginnen.

Pressekontakt:
neues deutschland
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Telefon: 030/2978-1722

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