Der SPD-Integrationspolitiker Aziz Bozkurt ruft
seine Partei dazu auf, keine Angst vor möglichen Neuwahlen zu haben.
„Eine selbstbewusste und stolze Partei sollte vor Wahlen
grundsätzlich keine Angst haben“, sagte Bozkurt der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Wochenendausgabe).
Der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und
Vielfalt erhob zudem Vorwürfe gegen die SPD-Führung. Was zu seinen
Fachthemen in dem Sondierungspapier stehe, sei „Union pur“, denn es
würden Obergrenzen bei der Flüchtlingsaufnahme festgelegt. „Niemand
würde in der SPD Rücktrittforderungen erheben, wenn die Delegierten
des Bonner Parteitags mit Nein stimmen sollten. Wenn sich aber manche
Personen einen solchen Schritt überlegen wollen, dann sollten sie das
vor dem Hintergrund tun, dass sie strategisch die SPD in so eine
verfahrene Situation gebracht haben“, sagte Bozkurt.
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