EU-Abgeordneter will CO2-Pläne entschärfen
CDU-Politiker Gieseke: Keine unrealistischen Vorgaben
Osnabrück. In der Debatte um neue CO2-Vorschriften für Autos warnt
der Europaparlamentarier Jens Gieseke (CDU) vor „unrealistischen
Vorgaben“ und will die Pläne der EU-Kommission entschärft sehen.
Diese sehen vor, den durchschnittlichen Flottenverbrauch von 2021 bis
2030 in zwei Schritten um 30 Prozent zu senken. „Die Reduktionsziele
müssen durchaus scharf sein, aber sie dürfen nicht unrealistisch
sein“, forderte Gieseke im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker
Zeitung“ (Dienstag). „Wenn man zu strenge Ziele definiert, die nur
durch eine Elektrifizierung zu erreichen sind, läutet man auch ein
Ende des Verbrennungsmotors ein“, warnte Gieseke und forderte
„Technologieneutralität“. Er verwies auf Untersuchungen, denen
zufolge der Ausbau der Elektromobilität in Deutschland Zehntausende
Arbeitsplätze kosten wird.
Gieseke gehört dem Umweltausschuss des EU-Parlaments an. Der
Emsländer fordert zusammen mit anderen Abgeordneten eine Reduktion um
25 Prozent bis 2030 und will das Zwischenziel von 15 Prozent im Jahr
2025 streichen. Für die Abstimmung im Umweltausschuss im September
rechnet er sich keine großen Chancen für seine Änderungswünsche aus.
Dort gebe es Abgeordnete, die die Kommissionspläne sogar noch
deutlich verschärfen wollten. „Die machen Politik an der
unternehmerischen Realität und an physikalischen Gesetzmäßigkeiten
vorbei.“ Gieseke setzt auf das Plenum des EU-Parlaments, das im
Oktober abstimmen soll.
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