Im ersten Halbjahr 2018 bereits mehr als hundert
Neonazi-Konzerte
Linke kritisieren Behörden – Mehr als 3000 Neonazis Ende August in
Thüringen?
Osnabrück. In Deutschland haben im ersten Halbjahr 2018 insgesamt
131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene stattgefunden – vom
kleinen Liederabend bis zum großen Konzert. Das geht aus einer
Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei hervor,
berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Die Behörden
zählten dabei mehr als 13.000 Besucher. Ulla Jelpke, innenpolitische
Sprecherin der Linken im Bundestag, kritisierte: „Leider kann ich bis
heute nicht erkennen, dass es ein abgestimmtes Vorgehen der Behörden
in Bund und Ländern gibt, um diesem Treiben der Naziszene wirksam
etwas entgegen zu setzen.“
Eine der größten derartigen Veranstaltungen soll am 25. August in
Thüringen stattfinden. Der Veranstalter hat eine Besucherzahl von
3000 angegeben, der Verfassungsschutz des Landes geht aber von mehr
Zuhörern aus. Im vergangenen Jahr besuchten etwa 6000 Neonazis aus
Deutschland und dem Ausland die Veranstaltung. Für Empörung sorgte
dabei, dass Rechtsextreme ungehindert von der Polizei den Hitlergruß
zeigen und „Heil Hitler“ rufen konnten. Die juristische Aufarbeitung
der Vorfälle dauert an. Die Thüringische Landesregierung hatte
daraufhin angekündigt, derartige Veranstaltungen künftig erschweren
zu wollen.
In ihrer Antwort hält sich die Bundesregierung mit weiteren
Informationen zu den Veranstaltungen zurück, um V-Männer nicht zu
gefährden. Diese bewegten sich in einem extremistischen und
gewaltbereiten Umfeld, schreibt das Ministerium. „Die Aufdeckung
ihrer Identität könnte dazu führen, dass das Grundrecht auf Leben und
körperlichen Unversehrtheit der jeweiligen Person gefährdet wäre.“
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