NOZ: Mehr als 200 islamfeindlicheÜbergriffe auf Muslime im ersten Quartal

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Mehr als 200 islamfeindliche Übergriffe auf
Muslime im ersten Quartal

Linke: „Nur die Spitze des Eisbergs“ – Zentralrat der Muslime:
Übergriffe sind an der Tagesordnung

Osnabrück. In den ersten drei Monaten des Jahres sind in
Deutschland Muslime in mehr als 200 Fällen wegen ihrer Religion
beleidigt und angegriffen worden oder wurden Opfer von
Sachbeschädigung. Polizei und Verfassungsschutz erfassten im ersten
Quartal Anzeigen zu 208 Straften mit islamfeindlichem Hintergrund,
die Täter waren zumeist Rechtsextreme. Zwei Menschen wurden dabei –
in Baden-Württemberg und in Hessen – verletzt. Das geht aus der
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken
hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) vorliegt. Die
Behörden haben diese Daten zu „islamfeindlichen Straftaten“ erstmals
ausgewertet, sodass es keine Vergleichszahlen gibt.

Zu den Vorfällen zählten etwa Hetze gegen Muslime oder muslimische
Flüchtlinge im Netz (sogenannte Hasskommentare), Drohbriefe, Angriffe
auf Kopftuch tragende Frauen oder muslimischen Männer auf der Straße,
aber auch Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern.

Unterdessen sind Angriffe auf Moscheen und auf sonstige islamische
Einrichtungen wieder auf das Niveau von vor der Flüchtlingskrise 2015
gesunken. Laut Regierungsantwort wurden im ersten Quartal noch 15
solcher Anschläge, Schmierereien und Schändungen – etwa mit
Schweineblut – registriert. Das ist deutlich weniger als im vierten
Quartal 2016 mit 27 Angriffen und liegt auf dem Niveau von Anfang
2015. Der Rückgang zeigt sich auch deutlich bei den islamfeindlichen
Kundgebungen, von denen es in den ersten drei Monaten des Jahres
bundesweit noch 32 gab (Vorquartal: 39). Im ersten Vierteljahr 2016
waren es mit 80 Kundgebungen noch mehr als doppelt so viele gewesen.
Bei diesen Zahlen sind die Pegida-Aufmärsche in Sachsen übrigens
nicht erfasst.

Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sprach von
erschreckenden Zahlen. Jelpke sagte: „Ich gehe davon aus, dass die
erfassten Straftaten nur die Spitze des Eisbergs sind.“ Denn die
Betroffenen würden viele Beleidigungen und Übergriffe aus Angst gar
nicht zur Anzeige bringen. Der Vorsitzende des Zentralrats der
Muslime in Deutschland, Ayman Mazyek, bestätigte diese Einschätzung
und sagte: „Zig Beispiele gibt es jeden Tag.“ Jelpke forderte, gegen
die Täter hart vorzugehen, um zu verhindern, dass muslimische
Jugendliche sich wegen schlechter Erfahrungen radikalisierten.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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