Debatte um Abschiebungen: Deutsche Rückkehrquote
EU-weit vorn
Mehr abgelehnte Asylbewerber ausgereist – Linke beklagt
„Abschiebehysterie“
Osnabrück. In Deutschland lag die Zahl der abgelehnten
Asylbewerber, die ausreisten beziehungsweise abgeschoben wurden, in
den ersten neun Monaten höher als die Zahl der Menschen, die
endgültig zur Ausreise aufgefordert wurden. Das berichtet die „Neue
Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). So verließen von Januar bis September
knapp 39.000 abgelehnte Asylbewerber das Land, während in diesem
Zeitraum nur knapp 35.000 Ausreiseentscheidungen gegenüber
abgelehnten Asylbewerbern rechtsgültig wurden. Diese Zahlen gehen aus
der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Linken-Fraktion hervor. Rechtsgültig sind solche Asylablehnungen,
wenn sie gerichtlich bestätigt wurden oder die Betroffenen gegen sie
keine Rechtsmittel einlegten.
Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit an der Spitze.
Die EU hat für Deutschland für das Jahr 2016 eine Rückkehrquote von
knapp 106 Prozent errechnet, wie die Antwort der Bundesregierung
zeigt. Dabei wird die Zahl der freiwilligen Ausreisen und
Abschiebungen ins Verhältnis zu den rechtskräftig gewordenen
Ablehnungsbescheiden gesetzt. Deutschland belegt den ersten Platz in
der EU vor Malta mit 101 Prozent. Im europäischen Durchschnitt werden
knapp 46 Prozent erreicht. Allerdings erklärt die Bundesregierung,
dass „sie sich die Berechnungsmethode (der EU) und die sich hieraus
ergebenden Zahlen nicht zu Eigen (macht).“
Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sagte: „Die
Zahlen belegen in keiner Weise die immer wieder offiziell beklagten
Defizite bei Abschiebungen, im Gegenteil.“ Die Bundestagsabgeordnete
kritisierte: „Dennoch wurde das Land in eine Art Abschiebehysterie
versetzt. Das muss aufhören.“
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