NOZ: NOZ: SPD-Vize Schwesig rechnet nicht mit Streitüber Vermögenssteuer

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SPD-Vize Schwesig rechnet nicht mit Streit über
Vermögenssteuer

Ex-Familienministerin vor Parteitag: „Aber wir ringen um das
Wahlprogramm“ – Ausgang der Bundestagswahl hält sie für „völlig
offen“

Osnabrück. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig erwartet auf dem
Parteitag der Sozialdemokraten an diesem Sonntag (25. Juni) in
Dortmund keine Auseinandersetzungen über die Vermögenssteuer. „Ich
glaube nicht, dass es darüber echten Streit gibt“, sagte Schwesig im
Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Allerdings
werde um „das Programm gerungen“. „Das gehört sich auch so für die
traditionsreichste Partei des Landes“, meinte die stellvertretende
Parteivorsitzende. Nach ihren Worten hat das SPD-Steuerkonzept
„breiten Anklang“ gefunden. Zuvor hatte die Vorsitzende der
Jungsozialisten, Johanna Uekermann, angekündigt, die Vermögenssteuer
sei „noch nicht vom Tisch“.

Schwesig wies die Darstellung zurück, wonach die Stimmung in der
SPD als Folge sinkender Umfragewerte „depressiv“ sei. „Ich empfinde
nirgendwo eine solche Stimmung. Im Gegenteil: Wir haben tausende
Neumitglieder gewonnen, die ganze SPD hat richtig Lust auf
Wahlkampf“, erklärte die künftige Ministerpräsidentin von
Mecklenburg-Vorpommern. Sie fügte hinzu: „Die SPD kann Wahlkampf,
davor hat der politische Gegner zu Recht einen Heidenrespekt.“

Schwesig unterstrich den Rückhalt der Basis für
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Sie hält die Bundestagswahl für
„völlig offen, auch wenn wir in den Umfragen nachgegeben haben“. Die
Politikerin betonte: „Wir kommen in die Offensive.“ Als Beispiel
nannte sie das Thema Rente, wo die SPD ein konkretes Konzept und
verlässliche Perspektiven vorgelegt habe. „Die Antwort der
CDU-Vorsitzenden lautet: Wir machen nichts. Das bedeutet: sinkendes
Rentenniveau auf 43 Prozent und steigende Beiträge“, kritisierte die
frühere Familienministerin.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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