SPD-Verteidigungsexperte sieht Anstieg bei
Rüstungsexporten unproblematisch
Arnold: In unserem sicherheitspolitischen Interesse
Osnabrück. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion
im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene
Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im Gespräch mit der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) erklärte der Bundestagsabgeordnete:
„Eine Fregatte erhöht diese Summe massiv. Es ist aber durchaus in
unserem sicherheitspolitischen Interesse, dass ein Land wie Algerien
damit Sicherheit zur See herstellen kann.“ Die Lieferung des
Kriegsschiffes in das nordafrikanische Land schlägt im
Rüstungsexportbericht mit einer Milliarde Euro zu Buche. Auch die
stark angestiegene Lieferung von Munition in die USA ist dem
SPD-Politiker zufolge unbedenklich: „Die USA sind Nato-Partner, und
natürlich beliefern sich Nato-Partner gegenseitig mit Waffensystemen
und Munition. Würden wir das nicht mehr tun, wäre das Bündnis ja
letztlich am Ende.“ Arnold verweist darauf, dass bei den Kleinwaffen,
„dem größten Übel dieser Welt“, die Reduktion der Zahlen
voranschreite: „Das ist ausdrücklich zu begrüßen.“
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