Warum benötigt die SPD knapp neun Monate, um die
Ursachen für ihre Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 zu
besprechen? Wenn das Tempo so weitergeht, wird die Partei bis zum
Ende der GroKo immer noch nicht genau wissen, mit welchen Themen sie
beim Wähler punkten kann. Immerhin ist die Analyse schonungslos
offen: Verblendet vom Schulz-Höhenflug, kein klarer Kurs, den die
Wähler verstehen. Dazu diese nervenden Ränke-Spiele. Noch immer
wendet sich der Ex-Vorsitzende Gabriel mit Empfehlungen an die
Parteiführung. Dabei hatte er seine Zeit – und hat sie nicht genutzt.
Wenn die SPD nun Fehler bei Hartz-IV abmildert (etwa zurück zur
Halbierung der Krankenkassen-Beiträge), ist das richtig. Es bringt
aber null Aufwind, weil gute neue Ideen fehlen. Und ein Dilemma wird
Nahles stets begleiten: profilieren und zugleich Freund sein mit der
CDU. Im Grunde ist das unmöglich. Die NRW-SPD indes traut sich trotz
Oppositionsrolle nicht, offen über Fehler zu diskutieren. Ein paar
Regio-Konferenzen und sonst nur das Führungspersonal austauschen
bedeuten noch keinen Aufbruch. Befremdlich ist, dass die NRW-SPD nun
den Schulfrieden aufkündigen will. Neue Systeme sollen her. Das wird
die Eltern ziemlich abschrecken. Denn die drängendsten Schulprobleme
sind: Neue Lehrer schnell und gut ausbilden und einstellen, weniger
Stundenausfall, Förderung für Schwache und Starke. Bildung sollte
das Top-Thema der SPD sein: Aber dann bitte klug und pragmatisch; und
nicht wieder ideologisch und kompliziert.
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