Piratenabgeordneter Patrick Breyer zum Neustart Europas mit echter Bürgerbeteiligung

Abgelegt unter: Allgemein |





Im Europaparlament debattierten die Abgeordneten heute
Vormittag über die geplante “Konferenz über die Zukunft Europas”. Die Konferenz,
in der es darum gehen soll, Europas Bürgerinnen und Büger stärker in die
Gestaltung der Zukunft der EU einzubinden, soll in diesem Jahr starten und zwei
Jahre dauern.

“Ausgerechnet von Vertretern der EU-Institutionen zu erwarten, sich quasi selbst
zu reformieren, ist wie die Frösche zu fragen, wie man einen Sumpf austrocknet”,
erklärte der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer von der basisdemokratischen
Piratenpartei dazu heute in Straßburg. “Um das Vertrauen der Bürgerinnen und
Bürger in die EU zurückzugewinnen und Europa vor einem Auseinanderfallen oder
der schrittweisen Übernahme durch Nationalisten zu schützen, brauchen wir eine
Fundamentalreform, einen Neustart der EU. Wir brauchen dazu den Mut und das
Vertrauen in die Menschen, einen direkt gewählten Bürgerkonvent mit der
Ausarbeitung einer neuen EU-Verfassung zu beauftragen und die Europäerinnen und
Europäer in einem Referendum selbst über die EU entscheiden zu lassen, die sie
haben möchten.”

“Wie schaffen wir es, dass die EU Politik für die Mehrheit der Bürgerinnen und
Bürger macht und nicht für Konzerne? Wie dämmen wir Lobbyismus ein? Wie können
die Europäerinnen und Europäer bei Bedarf selbst das Ruder durch EU-weite
Referenden und direkte Demokratie in die Hand nehmen?” So skizzierte Breyer den
grundlegenden Handlungsbedarf und ergänzte: “Diese Konferenz zur Zukunft Europas
wird hoffentlich bereits einige kleinere Verbesserungen bewirken können. Der
nötige grundlegende Neustart Europas kann aber nur von unten kommen.”

Pressekontakt:

Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de
Web: www.piratenpartei.de/presse
Telefon: 030 / 60 98 97 510 Fax: 030 / 60 98 97 519

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/76876/4492664
OTS: Piratenpartei Deutschland

Original-Content von: Piratenpartei Deutschland, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.



Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de