Protest gegen Corona-Regeln: Ein absurder Vergleich / Kommentar von Norbert Wallet

Abgelegt unter: Innenpolitik |





Wer allen Ernstes heute im Zusammenhang mit der Reform des Infektionsschutzgesetzes von einem “Ermächtigungsgesetz” spricht – wie viele Demonstranten vor dem Brandenburger Tor – verunglimpft aus Dummheit oder aus Berechnung das Andenken derer, die sich damals unter Gefährdung ihres Lebens der Diktatur entgegenstellten.Wer immer diesen absurden Vergleich zieht, sollte sich vor Augen führen: Die Abgeordneten des Bundestages können jederzeit mit Mehrheit das Gesetz kassieren oder umschreiben. Die Reform führt Befristungen, Berichts- und Begründungspflichten ein. Zudem wird das Gesetz in Karlsruhe landen, und die Vorgaben des höchsten Gerichts werden vom Bundestag umgesetzt werden müssen. Wer von einem Ermächtigungsgesetz daherschwätzt, delegitimiert unsere Demokratie. (…) Die sachliche Debatte sollte anhalten. Im Blick zu halten ist dabei stets das Ziel – den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern. http://www.mehr.bz/khs324p

Pressekontakt:

Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/59333/4767664
OTS: Badische Zeitung

Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de