Reines Kalkül / Kommentar von Nele Leubner zum Rücktritt von Giffey

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Sie war die große Hoffnungsträgerin der SPD: beliebt, bekannt, bodenständig. Und jetzt? Franziska Giffey hatte ihren Rücktritt als Familienministerin bereits für den Fall angekündigt, dass die Universität ihren Doktortitel aberkennt. So zeugt dieser Schritt von Haltung. Einer Haltung, an der es einigen anderen Bundespolitikern ohne moralischen Kompass nach Fehltritten in der Vergangenheit gemangelt hat. Giffeys Entscheidung verlangt also zunächst Respekt. Das macht sie aber direkt wieder mit der Ankündigung kaputt, sie werde Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bleiben. Sie tritt also zurück – um direkt wieder anzutreten. Eine Entscheidung, die nicht von Einsicht in die Notwendigkeit ihres Schritts zeugt. Sondern vielmehr von politischem Kalkül. Angesichts von gerade noch einmal vier verbleibenden Monaten als Bundesministerin lässt die Ankündigung den Rücktritt wie reine Schaufenster-Reue wirken. Die von den Hauptstadt-Sozialdemokraten öffentlich geteilte Freude über die Entscheidung Giffeys, weiter als Kandidatin für den Posten der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin anzutreten, zeugt von purer Verzweiflung. Es fehlt schlicht an personellen Alternativen. Zwar darf es den Berlinern komplett egal sein, ob ihre Regierende Bürgermeisterin einen Doktortitel hat oder nicht. Die Debatte um ihre Person wird aber sicher den Wahlkampf in der Hauptstadt bestimmen: als Familienministerin zurückgetreten, als Chefin der Behörden der Bundeshauptstadt aber noch geeignet? Darüber müssen im September die Berliner entscheiden.

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