Rheinische Post: Bundesfinanzministerium: Rettung privater Banken kostete bisher gut 30 Milliarden Euro

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Die Rettung und Abwicklung privater Banken seit
Ausbruch der Finanzkrise hat den Bund bis Ende 2017 bislang insgesamt
gut 30 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der Antwort des
Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion
hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag)
vorliegt. „Der seit der Gründung bis zum 31. Dezember 2017
aufgelaufene nicht gedeckte Fehlbetrag des
Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) beläuft sich auf 21,0
Milliarden Euro“, heißt es in dem Papier. „Zusätzlich beläuft sich
der Fehlbetrag aus den Stützungsmaßnahmen für die Industriekreditbank
(IKB) ohne FMS-Beteiligung auf 9,3 Milliarden Euro“, schreibt das
Finanzministerium. Eine endgültige Bilanz der Verluste und Gewinne
des Bundes bei der Bankenrettung könne erst nach Beendigung der
Stabilisierungsmaßnahmen festgestellt werden. Für die Maßnahmen des
FMS gelte, dass sie grundsätzlich im Verhältnis 65 zu 35 zwischen
Bund und Ländern aufgeteilt würden. Der FMS wurde Ende 2008 als
Reaktion auf die akute Finanzmarktkrise und deren Folgen gegründet.
Aus dem FMS wurden unter anderem Stützungsmaßnahmen für die
Commerzbank, die Aareal Bank und die Hypo Real Estate (HRE)
finanziert. Zu den Kosten zur Rettung privater Banken kamen weitere
erhebliche Kosten der öffentlichen Hand für die Stützung und
Abwicklung öffentlicher Banken wie der Landesbanken hinzu. Die
weltweite Finanzkrise war vor zehn Jahren ausgebrochen.

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