EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre
Moscovici hat die SPD mit Blick auf deren Parteitag am Sonntag in
Bonn eindringlich aufgefordert, den Weg zu Koalitionsgesprächen mit
der Union freizumachen. „Ich weiß, dass die Partei mit sich ringt, ob
sie erneut eine große Koalition eingehen soll, und ich kann das sehr
gut verstehen“, sagte Moscovici der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Trotzdem will ich an die
Sozialdemokraten appellieren: Europa schaut auf Euch und zählt auf
Euch! Die SPD trägt in dieser Situation eine doppelte Verantwortung.
Zum einen braucht Deutschland endlich eine stabile und
handlungsfähige Regierung, was nach Stand der Dinge nur mit einer
großen Koalition möglich ist. Und zum anderen braucht die EU diese
Regierung, um die nötigen Reformen anzugehen.“ Ausdrücklich lobte
Moscovici das Sondierungspapier für seine europapolitischen
Passsagen: „Wenn ich das Sondierungsergebnis vergleiche mit dem, was
aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen bekanntgeworden ist,
handelt es sich wirklich um einen großen Fortschritt, für den ganz
besonders auch meine Freunde von der SPD gekämpft haben“, sagte der
französische Sozialist.
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