Rheinische Post: Giffey für “Familienpflegegeld analog zum Elterngeld”

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Familienministerin Franziska Giffey (SPD)
schlägt angesichts zehntausender fehlender Pflegestellen vor, dass
der Staat pflegende Angehörige für ihre Arbeit bezahlt. “Bei uns im
Bundesseniorenministerium denken wir über eine Art Lohnersatzleistung
nach: ein Familienpflegegeld analog zum Elterngeld, das über einen
gewissen Zeitraum gezahlt wird”, sagte Giffey in einem
Doppelinterview mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der
Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag). Das sei kein Projekt für
die laufende Legislaturperiode, aber eine gesellschaftliche
Zukunftsaufgabe. “Bis 2050 wird es Prognosen zufolge 4,5 Millionen
Pflegebedürftige geben. Ein Familienpflegegeld würde das Pflegesystem
auch insgesamt entlasten. Diejenigen, die zu Hause von Angehörigen
betreut werden, müssen nicht in Heimen und nur zum Teil von
ambulanten Diensten versorgt werden.” Pflegende Angehörige müssten
oft finanzielle Einbußen hinnehmen. Das mögliche zinslose Darlehen
werde nicht gut angenommen. Spahn entgegnete, die Regierung habe viel
getan, die Ausgaben der Pflegeversicherung hätten sich in den letzten
zehn Jahren fast verdoppelt. “Pflegegeld wäre eine zusätzliche
milliardenschwere Leistung. Das ist das Problem der Sozialdemokratie:
Die Grundrente ist noch nicht finanziert, keiner weiß, wo die nötigen
Milliarden herkommen sollen – und doch werden schon immer weitere
Versprechungen ins Schaufenster gelegt, die keiner erfüllen kann.”
Die Pflege bleibe eine familiäre Aufgabe, bei der die Gesellschaft
unterstütze. Er habe größten Respekt vor pflegenden Angehörigen. Es
sollten aber keine unerfüllbaren Hoffnungen geweckt werden. Spahn
sprach aber von einem “riesigen Bedarf” an Pflegekräften. “Wenn alle
Stellen besetzt würden, die finanziert werden könnten, sind es
wahrscheinlich deutlich mehr als 50.000.”

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