Rheinische Post: Kommentar / Breite Front gegen Antisemitismus = Von Eva Quadbeck

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Im Durchschnitt kommt es in Deutschland zu vier
antisemitisch motivierten Straftaten pro Tag. Die Zahl der Angriffe
gegen Juden unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegt noch viel
höher. Von den mehr als 30 Regierungsbeauftragten, die sich die große
Koalition leistet, gehört der Antisemitismusbeauftragte zu den
besonders wichtigen. Mit der Schaffung dieses Amtes hat die
Bundesregierung sichtbar gemacht, dass sie Antisemitismus als
gesellschaftliches Problem in Deutschland erkennt und dagegen
vorgehen will. Das ist der richtige Weg – unaufgeregt, aber
konsequent, mit einem wachsenden Netzwerk, wie es der
Antisemitismusbeauftragte Felix Klein umsetzt.

Löblich ist, dass auch die Länder mitziehen und das sonst übliche
Kompetenzgerangel mit dem Bund einfach bleiben lassen. Fast alle
haben einen eigenen Antisemitismusbeauftragten bereits eingesetzt
oder werden es in Kürze tun. Die Anlaufstellen für antisemitische
Vorfälle finden bundesweit Verbreitung. Nur wenn Stoppschilder gegen
Alltagsdiskriminierungen aufgestellt werden, kann man den vorhandenen
Antisemitismus im Land bekämpfen und Vorbeugung betreiben.

Es spricht viel dafür, nicht bei jedem Thema gleich die
historische Keule auszupacken. Beim Thema Haltung zum Antisemitismus
kann es in Deutschland aber gar nicht genug Klarheit geben. Für eine
aufgeklärte und freiheitliche Demokratie ist es selbstverständlich,
dass sie Diskriminierungen verbietet und ächtet. Im Fall von
Antisemitismus kommt in Deutschland die historische Schuld und die
daraus folgende Verpflichtung hinzu, dass wir Antisemitismus nicht
zulassen dürfen – und das auch nicht unterhalb der
Strafbarkeitsschwelle. Darauf haben die in Deutschland lebenden Juden
einen Anspruch.

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