Rheinische Post: Kommentar / In der SPD herrscht das Prinzip Zufall = von Eva Quadbeck

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Sollten die Geschichtsbücher eines Tages den
Niedergang der einst so stolzen Volkspartei SPD beschreiben müssen,
werden sie sich mit dem Jahr 2019 befassen müssen. Das Jahr, in dem
die Genossen mit Andrea Nahles ihre letzte starke Führungsfigur
vertrieben haben, das Jahr, in dem gleich mehrere ehemalige
Vorsitzende ihre Partei öffentlich in den Ruin kommentierten, das
Jahr, in dem die Entscheidung über den SPD-Vorsitz und damit über das
Schicksal des Fortbestands der Regierung vom Zufall abhing.

Entscheidungen der Basis können einer Partei Auftrieb geben. Die
Grünen haben damit gemischte Erfahrungen gemacht, die SPD hat schon
über zwei Koalitionsverträge abstimmen lassen, und die CDU verdankt
ihre neue Vorsitzende einem Parteitagsbeschluss, bei dem die Basis
zumindest einbezogen war. Doch bei den gelungenen Beispielen von
Basisbeschlüssen wurden die Prozesse stets von einer Parteiführung
organisiert und kanalisiert. Von Führung kann im Willy-Brandt-Haus
derzeit keine Rede sein. Die drei kommissarischen Vorsitzenden sind
ohnehin bemüht, keinen Einfluss zu nehmen. Der Generalsekretär ist
zwischen die Fronten der innerparteilichen Machtkämpfe geraten. Es
ist ein Trauerspiel.

Dabei bräuchte die SPD mehr denn je eine starke Stimme, die den
Menschen insbesondere in den Wahlkämpfen im Osten erklärt, wofür die
Sozialdemokraten stehen, was sie bewegen wollen und warum sie als
Teil der bundesrepublikanischen Demokratie gebraucht werden. Statt
sich auf die für die SPD existenziell wichtigen Landtagswahlen am 1.
September zu konzentrieren, beschäftigen sich die Sozialdemokraten
bis zu diesem Stichtag mit eigenen Politikern aus der zweiten Reihe,
die Parteichef werden wollen. Das ist absurd.

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Rheinische Post
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