Die SPD will endlich den Klotz am Bein namens
Hartz IV loswerden. Der Versuch ist nachvollziehbar. Knapp 15 Jahre
nach der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe steht
Hartz IV symbolisch für eine bildungsferne, vom gesellschaftlichen
Leben abgekoppelte Bevölkerungsschicht. Der Begriff steht auch für
den Absturz der SPD von der Mehrheitspartei auf unter 20 Prozent
Zustimmung. Bei dem Versuch, Hartz IV zu reformieren, können die neue
Bundesregierung und ihr neuer Arbeitsminister nur erfolgreich sein,
wenn es gelingt, die Langzeitarbeitslosigkeit tatsächlich spürbar zu
reduzieren. Dies wiederum kann nur mit Konsequenz gelingen:
Langzeitarbeitslose müssen künftig bessere und passgenauere
Möglichkeiten für den Wiedereinstieg in den Beruf erhalten. Wer bei
diesen Angeboten nicht kooperiert, muss auch weiterhin mit Sanktionen
belegt werden können. Auch das hohe Prinzip, wonach derjenige mehr
Geld bekommt, der einem geregelten Job nachgeht, muss beibehalten
werden. Anders funktioniert es nicht.
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