Rheinische Post: Laschet: Kohleausstieg kostet mehr als geplant

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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat
angekündigt, dass der Kohleausstieg teurer als bislang geplant wird.
„Wer politisch entscheidet, gegen bisherige Planungen früher
auszusteigen, muss rechtlich verbindliche Entschädigungen zahlen, die
Mitarbeiter absichern und beim Strukturwandel helfen. Das kostet mehr
als geplant“, sagte Laschet der Düsseldorfer „Rheinischen Post“
(Samstag). Es werde auch diskutiert, dass die stromintensiven
Unternehmen Unterstützung brauchen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Die von den ostdeutschen Ländern genannte Zahl von 60 Milliarden Euro
Kosten nannte Laschet allerdings „unrealistisch“. Zugleich bekannte
sich der NRW-Ministerpräsident grundsätzlich zum Ausstieg aus der
Kohle: „Klar ist, wie gesagt: Nordrhein-Westfalen ist bereit, ein
Gesamtpaket zum Kohleausstieg mitzutragen – aber nur unter
substanziellen Bedingungen. Wenn wir dies auf der Zeitachse durch die
Abschaltung einzelner Werke auch als erstes tun, muss in
Nordrhein-Westfalen auch der Strukturwandel als erstes angeschoben
werden.“

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