Rheinische Post: NRW will Kohleausstieg nur bei Revisionsklausel zustimmen

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NRW will einem Kohleausstieg nur zustimmen,
wenn die Vereinbarung eine Revisionsklausel erhält. „Ohne
Revisionsklausel werden wir zu keiner Einigung über den schrittweisen
Ausstieg aus der Kohleverstromung kommen“ sagte
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart der Düsseldorfer
„Rheinischen Post“ (Dienstag). „Das ist ein System kommunizierender
Röhren: Wir können uns auf einen ambitionierten Fahrplan einigen,
aber nur, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind. Wer
Kohlekraftwerke abschalten und CO2-Emissionen senken will, muss den
Netzausbau voran bringen, den Strukturwandel vor- und nachlaufend
begleiten und die energieintensive Industrie vor den Wirkungen
höherer Strompreise schützen. Sonst können wir nicht zustimmen.“ Für
diese „klare Forderung der Landesregierung habe ich im Kreis der
Energieminister breite Unterstützung gefunden“, sagte der
FDP-Politiker.

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