Rheinische Post: Röttgen: Absage des Deutschland-Besuchs von Pompeo bezeichnend für das schlechte deutsch-amerikanische Verhältnis

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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des
Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Absage des
Deutschland-Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo als bezeichnend
für das schlechte deutsch-amerikanische Verhältnis. “Selbst wenn es
sich um unabweisbare Gründe für die Absage handeln sollte, passt sie
leider in das aktuelle Klima im Verhältnis der beiden Regierungen”,
sagte Röttgen dem Bonner “General-Anzeiger” und der Düsseldorfer
“Rheinischen Post” (Mittwoch). Die kurzfristige Absage von Pompeo sei
“sehr bedauerlich”. Dabei gebe es “viel zu besprechen an gemeinsamen
Herausforderungen, aber auch im Innenverhältnis zwischen Deutschland
und den USA”. Der CDU-Politiker sieht aber auch ein Defizit
Deutschlands im Streit über das Erreichen des Zwei-Prozent-Zieles der
nationalen Verteidigungsausgaben, wozu sich jeder Nato-Staat bis 2024
verpflichtet hat. Die Bundesregierung hatte zuletzt immer wieder
betont, dass Deutschland bis 2024 einen Verteidigungsetat lediglich
in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreicht haben
will. Der Nato-Führungsmacht USA ist das viel zu wenig. “Auch
Deutschland muss seinen Beitrag leisten, dass sich das wieder
bessert. Hier ist vor allem die deutsche Bringschuld zu nennen,
unseren finanziellen und damit Leistungsverpflichtungen in der Nato
verabredungsgemäß nachzukommen”, mahnte Röttgen.

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