Rheinische Post: Saar-SPD dringt auf vorgezogenen Parteitag

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Die Vize-Ministerpräsidentin des Saarlandes,
Anke Rehlinger (SPD), hat entgegen der Vorschläge aus
Nordrhein-Westfalen auf einen vorgezogenen SPD-Parteitag Ende
September gedrungen. In ihrem Konzept, das der Landesvorstand
billigte und das der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag)
vorliegt, spricht sich Rehlinger zudem für ein Mitgliedervotum zum
Parteivorsitz noch vor der Brandenburg-Wahl am 1. September aus. „Ein
offener, demokratischer Prozess verleiht unserer Partei Schwung und
ein von den Mitgliedern gewählter Vorsitzender oder Vorsitzende wird
eine starke Position beanspruchen können“, sagte die Vorsitzende der
Saar-SPD, die auch Mitglied im SPD-Bundesvorstand ist. „Ich plädiere
dafür, die Führung der SPD so schnell es unter dieser Maßgabe geht,
neu aufzustellen“, so Rehlinger weiter. Man sei zudem offen für eine
Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann an der Spitze der
Bundespartei. Für die Vorsitzwahl sei eine Mitgliederbefragung noch
im Juli und August und ein vorgezogener ordentlicher Parteitag Ende
September oder Anfang Oktober ein guter Weg. Für die saarländische
Arbeitsministerin geht damit auch die Entscheidung über die Zukunft
der großen Koalition im Bund einher. „Wer um das Vertrauen unserer
Mitglieder wirbt, wird auch die Frage nach seiner Haltung zur großen
Koalition beantworten müssen“, sagte Rehlinger. „Wir sollten uns mit
dieser Frage an Inhalten orientiert beschäftigen und nicht taktisch
diskutieren.“

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