Rheinische Post: US-Außenminister fordert Deutschland auf, Militärausgaben zu erhöhen und nennt Bedingungen für Iran-Abkommen

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US-Außenminister Mike Pompeo fordert
Deutschland auf, seine Militärausgaben zu erhöhen: „Sie müssen
es hinkriegen. Sie müssen ihr Wort halten“, sagte Pompeo der
Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Deutschland hat sich
verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent des BIP für Militärausgaben zu
verwenden. „Es ist eine absolute Notwendigkeit, dass alle ihre
Beiträge zur Nato leisten. Es geht nicht darum, dass Amerika
weniger beitragen will, sondern dass diese Länder tun
müssen, was sie tun können, um diese Institution
erfolgreich zu machen. Wir bitten Deutschland nur darum, das zu tun,
was es zugesagt hat“, sagte er zur Begründung.

Zugleich erklärte der US-Außenminister, unter welchen Bedingungen
die USA zu einem neuen Iran-Abkommen bereit sind: „Wir sind bereit,
mit dem Iran ein Abkommen zu schließen, wenn dieser bereit ist,
sicherzustellen, dass dort keine Fähigkeiten entwickelt werden,
Atomwaffen herzustellen, die eine Bedrohung für die Welt
darstellen.“

Pompeo betonte: „Wir dürfen nicht die Augen davor
verschließen, dass es weitere Bedrohungen durch den Iran gibt, direkt
hier in Deutschland, mitten in Europa. Das iranische Raketenprogramm
macht weiter Fortschritte. Der Iran platziert überall in der
Welt Mitglieder der Hisbollah. Er führt Attentate in Europa
durch.“ Das Abkommen, aus dem die USA sich zurückgezogen haben, habe
daran nichts geändert.

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