Rheinische Post: Verteidigungsministerin von der Leyen will „Rahmen für europäische Verteidigungsunion“ abstecken

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Beim deutsch-französischen Ministerrat heute
(Donnerstag) in Paris sollen die Regeln für eine gemeinsame
europäische Verteidigung festgelegt werden. „Deutschland und
Frankreich gehen in der EU voran. Wir stecken heute den Rahmen für
eine europäische Verteidigungsunion ab und schlagen die ersten
Projekte vor“, sagte von der Leyen der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Bei der Finanzierung solle
ein europäischer Verteidigungsfonds helfen. Es gehe „eher“ um eine
Armee der Europäer, die souverän bleiben aber wesentlich stärker
zusammenarbeiten sollten. Der erste Schritt dafür sei bereits getan.
„Wir haben seit dem Frühjahr eine gemeinsame europäische
Kommandozentrale. Jetzt geht es um die Bedingungen der Zusammenarbeit
und ihre Finanzierung.“ Von der Leyen sieht in der EU ein hohes
Interesse für das neue Verteidigungsbündnis, „weil alle Europäer nach
der US-Wahl und nach dem Brexit verstanden haben, dass Europa seine
Probleme selbst lösen muss“. Sie sei „zuversichtlich, dass wir am
Ende dieses Jahres die europäische Verteidigungsunion gegründet
haben“, sagte die Ministerin.

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