Richterbund fordert mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz

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Richterbund fordert mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz

Bundesgeschäftsführer Rebehn: Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung offengelegt

Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert “mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz”. Gegenüber der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) kritisierte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: “Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt, die es zu beheben gilt.” Online-Verhandlungen in Zivilprozessen lasse das Gesetz seit Langem zu. Ein Ausweichen darauf sei bisher aber häufig an der fehlenden Technik gescheitert.

“Inzwischen zeichnet sich ab, dass die Corona-Pandemie für einen Modernisierungsschub in vielen Gerichten und Staatsanwaltschaften sorgt”, so Rebehn. Das sei sehr zu begrüßen. Der Geschäftsführer schränkte jedoch ein: “Mündliche Verhandlungen im Gericht sollten und werden aber auch künftig die Regel bleiben.” Video-Termine in Zivilprozessen mit zugeschalteten Streitparteien eigneten sich insbesondere für eher einfach gelagerte Standardfälle. “Die Unmittelbarkeit und die Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung bleiben die zentralen Grundsätze des Verfahrensrechts.”

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