Für Bezahlstellen oder ein satellitengestütztes
System wäre eine so horrende Anfangsinvestition nötig, dass
finanziell zunächst einmal kaum etwas hängen blieb. Von der Gefahr
neuer Überwachungsmöglichkeiten ganz zu schweigen. Bliebe als
einfachere Variante eine Vignette. Doch sie hat ein logisches
Problem, weil sie wie jede Pauschale (für Internetnutzer: Flatrate)
wirkt: Sie bestraft Gelegenheitsnutzer und belohnt Vielfahrer. Das
ist ökologisch der falsche Anreiz und zudem das Gegenteil des
Verursacherprinzips: Wer viel fährt, also viel zum Verschleiß der
Straßen beiträgt, soll auch verstärkt dafür aufkommen. Das alles ist
bei der Kraftstoffsteuer relativ problemlos gegeben – und zwar
überall, auf Autobahnen, Bundes-, Landes- oder kleinen Kreisstraßen.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
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