Rupprecht/Kaufmann: Gute Nachrichten für Studierende

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BAföG-Reform wurde in den parlamentarischen
Beratungen noch weiter verbessert

Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend über die Änderung
des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. Dazu erklären der bildungs-
und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Albert Rupprecht, und der zuständige Obmann Stefan Kaufmann:

Rupprecht: “Wir wollen junge Menschen, die darauf angewiesen sind,
in ihrer Ausbildung tatkräftig unterstützen und verbessern das BAföG
daher substanziell. Das BAföG soll als unterstützende Sozialleistung
dort helfen, wo es tatsächlich gebraucht wird. Als Union sind wir
davon überzeugt, dass durch Bildung jeder Mensch in die Lage kommen
soll, ein selbstbestimmtes Leben führen und sich verwirklichen zu
können. Dieser bildungspolitische Anspruch spiegelt sich im neuen
BAföG.

Mit der Erhöhung der Einkommensfreibeträge um insgesamt 16 Prozent
entlasten wir dabei gezielt die Mitte der Gesellschaft und steigern
zugleich die Zahl der Geförderten. Die wichtigen Verbesserungen beim
BAföG sind ein starkes Signal, dass die Union gerade in Zeiten
konjunktureller Eintrübung eindeutig auf Zukunftsinvestitionen
setzt.”

Kaufmann: “Die von der Bundesregierung vorgelegte BAföG-Reform war
bereits ein großer Wurf. Im parlamentarischen Verfahren haben wir die
Ausbildungsunterstützung nochmal spürbar verbessert. Wer sich neben
Studium oder Ausbildung um die Pflege naher Angehöriger kümmert, kann
künftig länger BAföG erhalten. Es gibt auch mehr Geld für die
Kinderbetreuung während der Ausbildung. Zudem wurde das zu
berücksichtigende Kindesalter von 10 auf 14 Jahre angehoben.

Insgesamt werden wir bis 2021 rund 1,3 Milliarden Euro zur
Verbesserung der BAföG-Leistungen bereitstellen und damit kräftig in
die Zukunft investieren und Bildungschancen verbessern. Ich bin
zuversichtlich, dass auch die Länder dem gelungenen Gesetz zustimmen
werden, damit die Schüler und Studierenden pünktlich zum neuen
Schuljahr bzw. zum Wintersemester vom neuen BAföG profitieren können.

Zusätzlich zu den Verbesserungen beim BAföG soll im neuen sozialen
Wohnungsbauprogramm mehr Wohnraum für Studierende geschaffen werden
und so eine Entlastung bei der Wohnungssituation erreicht werden. Das
haben wir in einem entsprechenden Antrag festgelegt.”

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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