Sozialverband SoVD warnt: Armutsbetroffene in der Krise nicht vergessen

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Zur Ausschussanhörung des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: “Mit dem beschlossenen Corona-Lockdown müssen endlich auch Grundsicherungsbeziehende Hilfen erhalten, die bei den Betroffenen ankommen.” Der SoVD fordert seit Beginn der Krise 100 Euro mehr pro Monat für Grundsicherungsbeziehende. “Nur so können wir existenzielle Notlagen und eine weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern”, betont Bauer.

Aber auch an der geplanten Anpassung der Hartz IV-Regelsätze übt der SoVD scharfe Kritik: “Die Bundesregierung muss ihren Kurs grundlegend korrigieren. Am gesellschaftlichen Leben kann man mit diesen Bezügen kaum teilhaben”, erklärt Bauer. “Nur, wenn wir die methodischen Mängel beseitigen und durch transparente, bedarfsgerechte Verfahren ersetzen, können wir Menschen vor Armut schützen.”

“Nicht einmal zwei Euro erhalten Leistungsbeziehende pro Monat für die Anschaffung eines Kühlschranks. Das ist völlig realitätsfern”, kritisiert der SoVD-Präsident das Gesetzesvorhaben weiter. “Die geplante Erhöhung von insgesamt nur 14 Euro pro Monat zeigt, dass die Berechnungsmethode falsch ist, denn sie bildet den Alltag der Betroffenen nicht lebensecht ab”, betont Bauer.

V. i. S. d. P.: Fabian Müller-Zetzsche

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