SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat
deutlich gemacht, dass nach dem Ergebnis der bayerischen Landtagswahl
die große Koalition möglicherweise bald am seidenen Faden hängen
könnte. „Es muss in Berlin zu anderen Verhältnissen in der großen
Koalition kommen, sonst wird es eng“, erklärte Klingbeil im
Fernsehsender phoenix (Montag, 15. Oktober). Die Kritik innerhalb der
SPD an der Regierung in Berlin wachse stetig. „Wir dringen mit
unseren Projekten nicht nach außen. Die SPD sichtbarer machen – das
ist nicht gelungen“, sah Klingbeil auf der Vermittlungs- und
Kommunikationsebene erheblichen Verbesserungsbedarf in der SPD. Die
Streitereien in der Bundesregierung täten ihr Übriges.
Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis90/Die Grünen
im Bundestag, Britta Haßelmann, sah nach dem starken Zugewinn ihrer
Partei in Bayern Rückenwind für die Bundesebene. „Wir können Kraft
schöpfen für die Wahl in Hessen und unsere Aufstellung in der
Bundespolitik.“
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