Stübgen/Frei: Mehr Europa zum Schutz der Bürgerinnen und Bürgern

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EU vertieft Zusammenarbeit bei Sicherheit und
Verteidigung

Am gestrigen Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs
auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung
Europas geeinigt. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen, und der zuständige
Berichterstatter für Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik im EU-Ausschuss, Thorsten Frei:

Michael Stübgen: „Brüssel muss sich zukünftig auf die Themen
konzentrieren, die den Bürgerinnen und Bürgern einen echten Mehrwert
bieten. Deshalb begrüßen wir sehr, dass der Europäische Rat wichtige
Impulse für eine Vertiefung der Zusammenarbeit bei Sicherheit und
Verteidigung gegeben hat. Die EU wird dadurch in die Lage versetzt,
in Zukunft mehr Verantwortung für die Sicherheit in Europa und in der
Welt übernehmen zu können. Zugleich wird durch eine intensivere
Kooperation und eine effizientere Koordinierung der europäische
Pfeiler in der NATO gestärkt.“

Thorsten Frei: „Es ist für jeden Bürger ersichtlich, dass wir bei
außen- und verteidigungspolitischen Themen, aber auch bei der
Zusammenarbeit mit Afrika und der Fluchtursachenbekämpfung europäisch
mehr erreichen können, als wenn jeder Mitgliedstaat national für sich
agiert. Dieser europäische Mehrwert rechtfertigt zukünftig höhere
Ausgaben. Investitionen in diesem Bereich lohnen sich für alle
Mitgliedstaaten. Schließlich erhöht ein nach außen stark und
gemeinsam auftretendes Europa unsere Sicherheit und Glaubwürdigkeit
in der Welt. Daneben können die Mitgliedstaaten aber auch durch
Skaleneffekte und Standardisierungen Milliardensummen sparen,
beispielsweise bei der Rüstungsbeschaffung oder der Cybersicherheit.“

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