Terminvorschau vom 7. bis 15. Dezember 2019

Abgelegt unter: Menschenrechte,Soziales |





Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der
EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der
EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und
des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 7. Dezember

Addis Abbeba: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Afrikanischen
Union

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist für ihre erste Reise außerhalb
der EU in Addis Abeba, Sitz der Afrikanischen Union. Sie trifft Moussa Faki
https://au.int/en/biography-he-moussa-faki-mahamat, den Vorsitzenden der
Kommission der Afrikanischen Union, sowie die Kommissare der AU. Zudem spricht
sie mit dem Ministerpräsidenten Äthiopiens, Abiy Ahmed, dem am 10. Dezember in
Oslo der Friedensnobelpreis
https://www.nobelprize.org/prizes/peace/2019/summary/ verliehen wird, und sie
trifft die Präsidentin des Landes, Sahle-Work Zewde. Europe by Satellite (EbS
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191207) stellt Videomaterial dazu
zur Verfügung.

Sonntag, 8. Dezember

Nairobi: EU-Kommissarin Jutta Urpilainen beim ACP-Gipfel (bis 9.)

Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften, nimmt für
die Europäische Kommission am 9. Gipfel der sogenannten ACP-Staaten
http://www.acpsummit.co.ke/ teil, einem Zusammenschluss von 70 Staaten aus
Afrika, der Karibik sowie dem pazifischen Raum. Am Montag hält sie dort eine
Rede vor dem Plenum der Versammlung. Europe by Satellite (EbS
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191208) stellt Videomaterial des
Besuchs zur Verfügung.

Montag, 9. Dezember

Brüssel: Rat für “Auswärtige Angelegenheiten”

Josep Borrell wird zum ersten Mal seit seiner Ernennung zum neuen Hohen
Vertreter der EU den Vorsitz im Rat “Auswärtige Angelegenheiten” führen. Die
Tagung wird mit einer Aussprache über aktuelle Fragen beginnen. Die
Außenminister werden die Beziehungen zwischen der EU und Afrika im Hinblick auf
die Vorbereitung der bevorstehenden Ministertagungen und des
EU-Afrika-Gipfeltreffens im Jahr 2020 erörtern. Sie werden sich im Vorfeld des
Tags der Menschenrechte am 10. Dezember mit der Förderung und dem Schutz der
Menschenrechte in der Welt befassen. Die vollständige Tagesordnung können Sie
hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/12/09/ einsehen.
Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191209)
überträgt die abschließende Pressekonferenz mit Josep Borrell, dem Hohen
Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für “Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und
Verbraucherschutz” (bis 10.12.)

Der Rat wird am ersten Tag Gesundheitsfragen erörtern: Er wird öffentliche
Aussprachen über das Thema “Ökonomie des Wohlergehens – Investitionen in den
Kernbereich Gesundheit: die nächsten Schritte” sowie über die Verbesserung des
Zugangs zu Arzneimitteln führen. Am zweiten Tag geht es um beschäftigungs- und
sozialpolitische Fragen: Der Rat wird voraussichtlich Schlussfolgerungen zu
integrativen Arbeitsmärkten, zu einem neuen strategischen Rahmen der EU für
Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sowie zu gendergerechten
Wirtschaftssystemen in der EU annehmen. Darüber hinaus werden die Minister
öffentliche Aussprachen über die Zukunft von Geschlechtergleichstellung und
Gender Mainstreaming in der EU sowie über die Zukunft der Arbeit und des
sozialen Besitzstands im Bereich Beschäftigung und Arbeitsbeziehungen führen.
Seitens der Europäischen Kommission nehmen Vizepräsident Schinas sowie die
Kommissare Kyriakides, Schmit und Dalli teil. Die Tagesordnung können Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2019/12/09-10/ aufrufen.
Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191209)
überträgt die Abschlusspressekonferenzen am Montag um 17 Uhr und am Dienstag um
16.30 Uhr.

Dienstag, 10. Dezember

Brüssel: Rat für “Allgemeine Angelegenheiten”

Der Rat wird sich auf die Verfahren nach Artikel 7 in Bezug auf Ungarn und
Polen, die Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates und den nächsten
langfristigen EU-Haushaltsplan konzentrieren. Die Minister werden ferner die
Pläne für die bevorstehende legislative Arbeit erörtern. Die Tagesordnung können
Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/12/10/ aufrufen.
Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191210)
überträgt um 18 Uhr die Abschlusspressekonferenz dieses Rats.

Brüssel: Treffen des Kooperationsrats EU-Tadschikistan

Der Kooperationsrat wird die Umsetzung des Partnerschafts- und
Kooperationsabkommens seit dem letzten Kooperationsrat http://ots.de/Gr8M9q im
November 2018 überprüfen. Der Rat wird die politischen Entwicklungen in
Tadschikistan erörtern, einschließlich der Bereiche Rechtsstaatlichkeit,
Menschenrechte und Grundfreiheiten. Darüber hinaus wird er die wirtschaftliche
Lage in Tadschikistan sowie den bilateralen Handel und die Entwicklungshilfe der
EU prüfen. Die Tagesordnung des Treffens können Sie hier http://ots.de/4HeE5Q
aufrufen. Die Prioritäten für Tadschikistan in der EU-Strategie für Mittelasien
finden Sie hier http://ots.de/pzYAu8.

Mittwoch, 11. Dezember

Berlin: Kommissionsvizepräsident Schinas und EU-Kommissarin Johannsson bei
Innenminister Seehofer

Margaritis Schinas, EU-Kommissar u.a. für das Thema Migration, und
EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson bereiten einen neuen Pakt der EU für
Migration und Asyl vor. Darüber sprechen sie in Berlin mit Bundesinnenminister
Horst Seehofer. Am Donnerstag reisen sie in derselben Mission nach Paris.

Berlin: Vor-Briefing zum Europäischen Rat

Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, brieft
Medienvertreter “unter 2” zu den Themen des bevorstehenden Europäischen Rats.
Die Staats- und Regierungschefs der EU werden vor allem über den Klimaschutz und
den langfristigen EU-Haushalt sprechen. Ein Thema wird der Europäische Grüne
Deal der Kommission sein, der die nächsten Schritte auf dem Weg zur
Klimaneutralität beschreibt. In der Debatte über den langfristigen EU-Haushalt
werden die Staats- und Regierungschefs über die erste Verhandlungsbox mit
konkreten Zahlen sprechen, die der finnische Ratsvorsitz vorgelegt hat. Ort:
Europäischen Kommission, Vertretung in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117
Berlin, Pressesaal, 1. Etage, Zeit: 10 bis 11 Uhr. Akkreditierte Medienvertreter
können sich bis Dienstag, 17 Uhr, per Mail an COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu
anmelden.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung, u.a. zum Europäischen Grünen Deal

Bei ihrer Sitzung wird das Kommissionskollegium den europäischen Green Deal auf
den Weg bringen und eine entsprechende Mitteilung verabschieden. Präsidentin
Ursula von der Leyen hat den Grünen Deal zur Priorität ihrer Kommission gemacht.
Ziel ist es, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen.
Weitere Informationen zur Kommissionsitzung und eine detaillierte Agenda können
vorab hier http://ots.de/TN8Wlc abgerufen werden.

Brüssel: Von der Leyen und Timmermans stellen Europäischen Grünen Deal im
Europäischen Parlament vor

Das Europäische Parlament tritt von 14:00 bis 16:00 Uhr, zu einer
Außerordentlichen Plenarsitzung zusammen. Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen und der Exekutive Vizepräsident Frans Timmermans werden dabei den
“European Green Deal” und einen Zeitplan für die dafür notwendigen
Gesetzesvorschläge präsentieren und im Anschluss mit den Europaabgeordneten
debattieren. Ziel des European Green Deal ist es, Europa bis 2050 zum ersten
klimaneutralen Kontinent zu machen. Europe by Satellite (EbS+
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191211) wird die Sitzung
übertragen.

Brüssel: “Friedenslicht aus Bethlehem” erreicht

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen wird das “Friedenslicht aus Bethlehem” https://www.friedenslicht.de heute
am Sitz der Kommission in Empfang nehmen. Jedes Jahr entzündet ein Kind das
Friedenslicht an der Flamme der Geburtsgrotte Christi in Betlehem, das
weitergegeben wird. Die Friedenslichtaktion steht 2019 unter dem Motto “Mut zum
Frieden”.

Donnerstag, 12. Dezember

Brüssel: Europäischer Rat (bis 13.12.)

Der neue EU-Ratspräsident Charles Michel wird zum ersten Mal den Vorsitz führen.
Der Europäische Rat wird seine Vorgaben für die langfristige
Klimaschutzstrategie der EU fertigstellen, die Anfang 2020 dem Sekretariat des
UN-Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen (UNFCCC) übermittelt werden sollen.
Die EU-Führungsspitzen werden sich darauf konzentrieren, wie bis 2050 die
angestrebte Klimaneutralität erreicht werden kann. Die EU-Staats- und
Regierungschefs werden außerdem den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) erörtern.
Gegebenenfalls werden sie auch auf spezifische Fragen im Bereich der
Außenbeziehungen vor dem Hintergrund von Entwicklungen auf internationaler Ebene
eingehen. Die Tagesordnung des Europäischen Rats kann hier http://ots.de/hspGPx
aufgerufen werden. Am zweiten Tag wird eine Tagung des Euro-Gipfels
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/euro-summit/2019/12/13/ (inklusives
Format) stattfinden. Die Führungsspitzen der EU-27 werden eine Bilanz der
Fortschritte bei der Umsetzung der Erklärung des Euro-Gipfels vom Juni 2019
ziehen. Europe by Satellite (EbS
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191212) wird die Tagung mit
Live-Bildern und Aufzeichnungen begleiten. Am Donnerstag und Freitag wird es
abends jeweils eine Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
und EU-Ratspräsident Michel geben, die ebenfalls übertragen wird.

Berlin: Pressekonferenz “Kulturhauptstadt Europas 2025”

Die Jury wird auf einer Pressekonferenz verkünden, welche deutschen Städte es im
Wettbewerb “Kulturhauptstadt Europas 2025” in die zweite Runde schaffen. Für den
Titel hatten sich die acht deutschen Städte Chemnitz, Dresden, Gera, Hannover,
Hildesheim, Magdeburg, Nürnberg und Zittau beworben. Zeitgleich mit Deutschland
ist Slowenien berechtigt, für das Jahr 2025 eine Europäische Kulturhauptstadt zu
bestimmen. Die Kulturstiftung der Länder führt im Auftrag der
Kultusministerkonferenz (KMK) die praktische Organisation des nationalen
Auswahlverfahrens für die deutsche “Kulturhauptstadt Europas 2025” durch. Ort:
Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, Jägerstraße 1-3, 10117
Berlin, Zeit: 13.30 Uhr. Weitere Informationen erhalten Sie hier
http://ots.de/NyKX1J.

Bonn: Kommissionsvertreter Wojahn bei Einweihung von Beethoven-Europa-Bahn

Aus Anlass des Jubiläumsjahrs zum 250. Geburtstag des in Bonn geborenen
Komponisten Ludwig van Beethoven wird eine Straßenbahn im Beethoven-Design durch
das Bonner Stadtgebiet fahren. Kurz vor der offiziellen Eröffnung des
Beethoven-Jubiläumsjahrs, das vom 16. Dezember 2019 bis zum 17. Dezember 2020
weltweit gefeiert wird, geht die neugestaltete Beethoven-Europa-Straßenbahn in
Betrieb. Sie schmückt sich mit der zur Europahymne gewordenen Ode an die Freude.
Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, nimmt am
Pressetermin zur Einweihung der Straßenbahn teil. Ort: Betriebshof Beuel der
Bonner Stadtwerke, Neustr. 73, 53225 Bonn, Zeit: um 11.30 Uhr. Kontakt: Kerstin
Streich, kerstin.streich@ec.europa.eu, 0228/53009-77. Mehr Informationen finden
Sie auf der Website der Europäischen Kommission.

Frankfurt/Main: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats

Der EZB-Rat
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das
oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten
geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie
auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank. Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin
Christine Lagarde geben.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Markenstreit um den Grünen Punkt

1999 trug das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
zugunsten von “Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland” das runde Logo mit
den beiden aufeinander verweisenden Pfeilen für zahlreiche Waren sowie für eine
Reihe von Dienstleistungen als Unionskollektivmarke ein. 2015 erklärte das EUIPO
die Marke für fast alle Waren außer Verpackungen für verfallen, weil sie für
diese Waren nicht ernsthaft benutzt worden sei. Nach Ansicht des EUIPO wurde die
streitige Marke aus Sicht der Verbraucher nur für den Hinweis benutzt, dass die
entsprechend gekennzeichneten Verpackungsabfälle nach einem bestimmten System
gesammelt und verwertet werden könnten. Die Klage
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-253/17 des Dualen Systems
Deutschland gegen diese Entscheidung vor dem Gericht der EU blieb ohne Erfolg.
Der Gerichtshof entscheidet heute über das Rechtsmittel, das das Duale System
Deutschland gegen das Urteil des Gerichts eingelegt hat. Das Urteil wird hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-143/19 hinterlegt.

Freitag, 13. Dezember

Berlin: Gespräch über Koordinierung sozialer Sicherungssysteme in der EU

Rund 14 Millionen EU-Bürger leben außerhalb ihres Heimatlandes. Welche Systeme
der sozialen Sicherheit für sie gelten, wird von der Verordnung 883/2004 sowie
den jeweiligen Mitgliedstaaten festgelegt. Während der letzten Legislaturperiode
erzielten das Europäische Parlament und der Rat einen informellen Kompromiss
über die Anpassung geltenden Verordnungen über die Koordinierung der Systeme der
sozialen Sicherheit, der aber von den EU-Regierungen abgelehnt wurde. Die
Europaabgeordnete Gabriele Bischoff ist die zuständige Berichterstatterin im
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL). Sie wird über
den Stand der Beratungen, die Trilog-Gespräche und den weiteren Zeitplan für die
Abstimmung in der Plenarsitzung berichten. Ort: Europäisches Haus,
Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, Presseraum 1. Stock,
Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 9.30 bis 10.30 Uhr. Anmeldungen zu dem
Gespräch können per E-Mail unter presse-berlin@ep.europa.eu erfolgen.

Berlin: Pressebrunch zum Thema “Elektronische Beweismittel in Strafsachen”

Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland lädt zu einem
Pressebrunch mit der Europaabgeordneten Birgit Sippel http://ots.de/E7iBs5 ein.
Sie ist im Europäischen Parlament als Expertin für das Thema e-Evidence tätig.
Anfang 2020 wird der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments über seine
Position zur umstrittenen e-Evidence Richtlinie abstimmen. Der Vorschlag der
EU-Kommission soll Strafverfolgern in der EU schneller Zugang zu Daten geben,
die online von ausländischen Anbietern gespeichert werden. Kritiker fürchten
Einschränkungen bei Pressefreiheit, Privatsphäre und Datenschutz. Birgit Sippel
wird den Entwurf und geplante Änderungsvorschläge vorstellen. Ort: Europäisches
Haus, Presseraum (1. Stock), Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis
13.30 Uhr. Pressevertreter können sich per Mail unter
presse-berlin@europarl.europa.eu zu diesem Brunch anmelden.

Sonntag, 15. Dezember

Bonn: Hauskonzert “Beethoven for Brunch”

Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn ehrt den Bonner
Ludwig van Beethoven als “Vater” der europäischen Hymne mit einem Hauskonzert.
Seit 1985 ist die “Ode an die Freude” die offizielle Hymne der Europäischen
Union. Weitere Infos finden Sie auf der Website
https://ec.europa.eu/germany/events/beethoven-brunch_de der Vertretung der
EU-Kommission in Deutschland.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/35368/4461277
OTS: Europäische Kommission

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

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