Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des…
WeiterlesenSchlagwort: anwalt
Verstoß gegen Kartellrecht – EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google
Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine Geldbuße in…
WeiterlesenWerbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen
Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung gegen das…
WeiterlesenWeser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über…
WeiterlesenAufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung
Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des…
WeiterlesenArbeitgeber müssen aufpassen – Diskriminierung durch Stellenanzeige
Arbeitgeber müssen bei Stellenanzeigen auf die Formulierung achten. Gewisse Begriffe können eine Diskriminierung implizieren, die zu…
WeiterlesenEigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig
Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus…
WeiterlesenWettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching
Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung des…
WeiterlesenLloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet
Das Amtsgericht Niebüll hat am 2. Juni 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Daphne Schulte…
WeiterlesenEuGH: Vegane Milch ist keine Milch
EuGH: Vegane Milch ist keine Milch
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken bei Managern
Manager tragen in Unternehmen nicht nur hohe Verantwortung, sondern auch ein hohes Risiko. Um das Risiko…
WeiterlesenLAG Düsseldorf: Fristlose Kündigung wegen Drohung wirksam
Wer seinen Arbeitgeber oder Vorgesetzte ernsthaft bedroht, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das bestätigt ein…
WeiterlesenHannover Leasing Life Invest Deutschland I: Rechtzeitig Schadensersatz geltend machen
Hannover Leasing Life Invest Deutschland I: Rechtzeitig Schadensersatz geltend machen
WeiterlesenEuGH: Unzulässige Werbung für Traubenzucker mit wahren Aussagen
Auch wenn gesundheitsbezogene Werbeaussagen der Wahrheit entsprechen, können sie für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig…
WeiterlesenNachlass frühzeitig durch Testament oder Erbvertrag regeln
Das Thema „Erben und Vererben“ wird in den kommenden Jahren eine immer wichtigere Rolle spielen. Umso…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Kartellrecht – 9. Novelle des GWB
Das Kartellrecht ist nicht nur für große Konzerne von Belang. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sind…
WeiterlesenRechtsanwältin Sonja Reiff als Notar in Frankfurt vereidigt
Frankfurt, 8. Juni 2017 – Bereits Ende 2011 wurde Rechtsanwältin Bettina Selzer, geb. Schmidt, durch den…
WeiterlesenEEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren
EEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren
WeiterlesenSelbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch möglich
Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist rückläufig. Dennoch ist die Selbstanzeige noch möglich und alternativlos,…
WeiterlesenRickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert
Rickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert
WeiterlesenBaFin: CFDs mit Nachschusspflicht sind für private Anleger zu riskant
CFDs mit Nachschusspflicht dürfen nach einer Entscheidung der BaFin nicht mehr an private Anleger vermittelt werden.…
WeiterlesenOLG Hamburg zu irreführender Werbung: Keine Gebühren heißt keine Gebühren
Wo kostenlos draufsteht, sollte auch kostenlos drin sein. Ansonsten kann eine derartige Werbung irreführend sein und…
WeiterlesenBetriebliches Eingliederungsmanagement und die krankheitsbedingte Kündigung
Bei erkrankten Mitarbeitern sollten Arbeitgeber die Möglichkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements genau prüfen. Ansonsten kann die krankheitsbedingte…
WeiterlesenEEH HR Vera: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Der Schiffsfonds EEH HR Vera ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die…
WeiterlesenMarkenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel
Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel
WeiterlesenRücktritt von der Lebensversicherung – BGH stärkt Verbraucher
Der Versicherungsnehmer muss ordnungsgemäß über seine Rücktrittsmöglichkeiten aufgeklärt werden. Ist dies nicht geschehen, ist der Rücktritt…
WeiterlesenEN Storage GmbH: Anleger können Forderungen bis 19. Juli anmelden
Das Amtsgericht Stuttgart hat das Insolvenzverfahren über die EN Storage GmbH eröffnet (Az.: 6 IN 190/17).…
WeiterlesenTestament richtig erstellen
Testament richtig erstellen
WeiterlesenDie Wahl der passenden juristischen Datenbank
Ob es um die Beurteilung einer juristischen Fragestellung oder um die Suche nach einer Rechtslage für…
WeiterlesenOLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam
Klauseln im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, die besagen, dass mit der Abberufung auch gleichzeitig der Anstellungsvertrag beendet wird, können…
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