Schlagwort: partei

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt…

Arbeit

Alice Weidel: Deutschland muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden

25. Oktober 2024

Einer aktuellen Erhebung des Ifo-Institutes zufolge beklagen 91 Prozent der befragten Unternehmen, dass die Bürokratie seit…

Bundesregierung

Haase: Keine Entwarnung an der Haushaltsfront durch Steuerschätzung

24. Oktober 2024

Ampel in der Haushaltspolitik weiter im Krisenmodus Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose…

Arbeit

Stracke/Klöckner: Politischer Mindestlohn gefährdet Arbeitsplätze

22. Oktober 2024

Es braucht wieder vernünftige Wirtschaftspolitik, die Jobs schafft und faire Löhne sichert Angesicht der Studie des…

Bundesregierung

CSU-Fraktion zu aufgestockten Hochwasserhilfen für Landwirte im Riedstrom – Kabinett beschließt Entschädigung für betroffene Landwirte in Höhe von 80 Prozent

22. Oktober 2024

Die Unwetter Ende Mai und Anfang Juni 2024 haben besonders im Riedstrom zu enormen Überschwemmungen geführt.…

Allgemein

75 Jahre CSU im Bundestag: / Seit 1949 „eigene Farbe, eigenes Gewicht und eigene Qualität“ / Tortenanschnitt zum Jubiläum

21. Oktober 2024

Ein bisschen "Berliner Luft" wehte durch das Münchner Konferenzzentrum der Hanns-Seidel-Stiftung, als viele frühere und aktuelle…

Innenpolitik

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): Markus Söder liegt strategisch und inhaltlich voll daneben

18. Oktober 2024

Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und CDU-Landesvorsitzender, findet die Haltung von Bayerns Ministerpräsident Söder…

Innenpolitik

Mayer: Klarer Kurs gegen Gewalt sogenannter Fans

17. Oktober 2024

Ein Fußballstadion ist kein rechtsfreier Raum Morgen findet das Gipfeltreffen zwischen Vertretern der deutschen Innenpolitik und…

Umfrage

BIHK-Konjunkturumfrage: CSU-Fraktion fordert vom Bund Impulse und Reformmut für eine wirtschaftspolitische Wende

17. Oktober 2024

Zu den Ergebnissen der Herbst-Konjunkturumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, wonach die bayerische Wirtschaft mit 99…

Allgemein

Holetschek zu steigenden Beiträgen: Bund muss Schieflage der Krankenkassen endlich beenden!

Der Schätzerkreis beim Bundesamt für Soziale Sicherung hat errechnet, dass der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung im…

Bundesregierung

Martin Sichert/René Springer: Ampelregierung hat explodierende Krankenkassenbeiträge zu verantworten

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) ist prekär, Versicherte und Arbeitgeber sollen deshalb höhere Lohnnebenkosten zahlen:…

Innenpolitik

Jan van Aken (Die Linke) zu Gast bei „unter 3“: „Ich glaube, dass ich es kann.“

Mit "Diplomatie und Fingerspitzengefühl" will Jan van Aken seine Partei Die Linke wieder zu einer "schlagkräftigen…

Bundesregierung

Tillmann/Steiniger: Ampel bremst Ausbau erneuerbarer Energien

Stromsteuersenkung lässt viele außen vor Heute hat die Ampel im Finanzausschuss das Gesetz zur Modernisierung und…

Bundesregierung

Tillmann/Güntzler: Licht und Schatten

Trotz leichter Verbesserungen bleibt Jahressteuergesetz 2024 mangelhaft Heute hat die Ampel das Jahressteuergesetz 2024 im Finanzausschuss…

Bundesregierung Innenpolitik

Miersch bei „maischberger“: Scholz hat SPD-Fraktion nicht mit Vertrauensfrage gedroht

15. Oktober 2024

Der designierte SPD-Generalsekretär Matthias Mierschhat Berichte zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der eigenen Bundestagsfraktion…

Allgemein

Nachhaltigkeit über Generationen hinweg: CSU-Fraktion fordert auf EU- und Bundesebene eine Agrarpolitik im Sinne der bayerischen Landwirtschaft

15. Oktober 2024

Spürbare Entlastungen für Landwirte, Verteilung von Fördergeldern nach dem Leistungsprinzip und Ausrichtung am Ziel Ernährungssicherheit: Die…

Bundesregierung Innenpolitik Umfrage Wahlen

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…

Bundesregierung Innenpolitik Wahlen

+++ Achtung Änderung – Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: / AfD-Verbotsverfahren strittig – Korrektur (3. Zeile!!):

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Antrag ist…

Innenpolitik

Krings/Plum/Müller: Bürokratie runter, Anreize hoch für Ehrenamt und Vereine

CDU/CSU will mehr als 25 Prozent Bürokratie abbauen und Ehrenamts- und Vereinsarbeit vereinfachen Am morgigen Freitag…

Bundesregierung

Haase/Mattfeldt: Deutsche Wirtschaft braucht ein Boost-Programm

Grüne Ideologie verdrängt innovationstreibende Angebotspolitik an die Wirtschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der…

Allgemein

EU-Agrarpolitik: CSU-Fraktion fordert aus Brüssel und Berlin mehr Unterstützung für landwirtschaftliche Familienbetriebe

9. Oktober 2024

Die EU-Kommission möchte die Regionalförderung und Agrarhilfen umstrukturieren. Welche Auswirkungen u.a. die agrarpolitischen Vorstellungen der neuen…

Bundesregierung Innenpolitik

Klöckner: Ampelpolitik vernichtet Wohlstand

9. Oktober 2024