Nach dem Parteitag in Berlin geht der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zuversichtlich in den Wahlkampf. Das neue…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Silvia Breher (CDU): Grundsatzprogramm gibt Antworten für die Zukunft
Silvia Breher sieht das neue Grundsatzprogramm nicht als ein rein konservatives. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU…
Weiterlesen
Mario Voigt (CDU): Menschen im Osten wollen keine Bevormundung
Mario Voigt (CDU) lobt das neue Grundsatzprogramm der CDU. Der Spitzenkandidat für die CDU für die…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Steinmeier ist kein Bürgerpräsident
Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert.…
Weiterlesen
Europawahl 2024: Am 19. Mai endet Antragsfrist für Deutsche im Ausland sowie Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten
Bis zum 19. Mai 2024 können im Ausland lebende Deutsche sowie in Deutschland lebende Bürgerinnen und…
Weiterlesen
Europawahl 2024: Schreibfehler auf dem Stimmzettel in Mecklenburg-Vorpommern
Der Stimmzettel für die Europawahl 2024 enthält im Land Mecklenburg-Vorpommern für die Christlich Demokratische Union Deutschlands…
Weiterlesen
Kommunikationsforscher Dr. Johannes Gemkow: „Je häufiger Jugendliche TikTok nutzen, desto eher sind sie bereit, populistische Parteien zu wählen“
Je häufiger Jugendliche Soziale Medien wie etwa TikTok nutzen, desto eher seien sie bereit, populistische Parteien…
Weiterlesen
Oellers: Europawahl muss Signal für mehr politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen sein
Europäischer Protesttag 2024 Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2024…
Weiterlesen
Paritätischer für Verbot der AfD
Mit einem Appell, die Bedrohung durch die "Alternative für Deutschland" (AfD) und andere rechtsextreme Akteur*innen für…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ganz abschaffen
Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese Weisungsgebundenheit abzuschaffen,…
Weiterlesen
ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der EU – Union in der Sonntagsfrage zur Europawahl deutlich vorn+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
Weiterlesen
ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse festhalten / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
Weiterlesen
Quick-Freeze-Regelung: CSU-Fraktion kritisiert Ampel-Vorstoß als unzureichend
Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf ein sogenanntes Quick-Freeze-Verfahren statt der Speicherung von…
Weiterlesen
Knoerig: Arbeit gehört zum Leben dazu
Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung sind Teil des wirtschaftlichen Erfolgs in Deutschland Zum Tag der Arbeit am 1.…
WeiterlesenConsumer Choice Center enthüllt neueste Ergebnisse der Consumer Champs Initiative: Deutsche Politiker führen das Feld an
Das Consumer Choice Center freut sich, die aktuellen Ergebnisse seines laufenden Consumer Champs-Projekts bekannt zu geben,…
Weiterlesen
Europawahl 2024: 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl
Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 bewerben sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten um die…
Weiterlesen
Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Deutschland vor Islamisten schützen!
Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die…
Weiterlesen
Atomausstieg: CSU-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung von Habeck
Zu den Cicero-Recherchen zum Atomausstieg äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Kerstin…
Weiterlesen
Europawahl 2024: Wahlrecht für Deutsche im Ausland
An der Europawahl am 9. Juni 2024 können auch Deutsche teilnehmen, die dauerhaft im Ausland leben…
Weiterlesen
phoenix berichtet live vom Bundesparteitag der FDP in Berlin
Samstag, 27. April, ab 10.45 Uhr und Sonntag, 28. April 2024, ab 9.00 Uhr Wenige Wochen…
Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag BAfÖG: CSU-Fraktion fordert Anhebung der Fördersätze
Mehr finanzielle Unterstützung für BAfÖG-Empfänger - per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung…
Weiterlesen
Haase/Bury: Bundesregierung muss bei Umsetzung der neuen EU-Schuldenregeln zusätzliche Schlupflöcher verhindern
Stabilitätspakt darf nicht noch weicher werden Mit der Billigung der reformierten EU-Schuldenregeln durch das Europäische Parlament…
Weiterlesen
Grünen-Politiker von Notz: Verbindungen der AfD zu China sind logisch
Der Vizevorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat an die Wähler appelliert, Konsequenzen aus…
Weiterlesen
Öffentlicher Dienst: CSU-Fraktion begrüßt Vorbildfunktion bei Inklusion und Barrierefreiheit
Inklusion und Barrierefreiheit am Arbeitsplatz - damit das in Bayern bestmöglich funktioniert, erscheint jährlich der Schwerbehindertenbericht.…
Weiterlesen
Europawahl 2024: Reihenfolge der Parteien auf Stimmzetteln bundesweit nicht einheitlich
Die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln für die Europawahl am 9. Juni 2024 ist bundesweit…
Weiterlesen
Europawahl 2024: Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden
Der Bundeswahlausschuss hat sich am 18. April 2024 in einer öffentlichen Sitzung mit den Beschwerden gegen…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Deutschlandfahnenverbot ist absurd
Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa an…
Weiterlesen
Harald Weyel: Konferenz in Florida – gemeinsam für freiheitliche Politik
Prof. Dr. Harald Weyel, stellvertretender Schatzmeister der AfD, hat am 13. April an einer Podiumsdiskussion der…
Weiterlesen
Klöckner: Reformieren statt Regulieren
Deutschland Schlusslicht unter den G7 Anlässlich der heute veröffentlichten IWF-Prognose erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
Weiterlesen