Düsseldorf. Der Besuch des Kölner Doms soll für die Bürger aus NRW an Samstagen kostenlos bleiben…
WeiterlesenSchlagwort: politik
„nd.DieWoche“: Angst vor dem roten Berlin – Kommentar zum Versuch, die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in Berlin per Gesetz zu blockieren
Im Kampf gegen links griff in der Geschichte dieses Landes die herrschende Klasse zu unterschiedlichen Mitteln.…
Weiterlesen
Frankfurter Rundschau zum Reformpaket der schwarz-roten Regierungskoalition: Das Schlechte zuerst
Diese Regierung will regieren, und sie tut es auch. Man könnte also feststellen: Es geht doch!…
Weiterlesen
Historikerin warnt vor blindem Vertrauen in deutsche Institutionen gegen Rechtspopulismus / Autorin Morina sieht US-Zivilgesellschaft als Vorbild
Angesichts des Umfragehochs der AfD und des Vertrauensverlusts in die einstigen Volksparteien SPD und CDU in…
Weiterlesen
250. Jahre USA: Politikwende nach US-Zwischenwahlen sehr ungewiss / Historikerin Morina: „Kein Zweifel an Versuchen Trumps, Abstimmung zu beeinflussen“
Trotz der anhaltenden Unbeliebtheit von US-Präsident Donald Trump in den Umfragen hält die Historikerin Christina Morina…
Weiterlesen
Historikerin Morina sieht US-Demokratie am tiefsten Punkt seit dem Bürgerkrieg / USA feiern 250. Jahrestag der Unabhängigkeit unter schweren Erschütterungen der Trump-Amtszeit
Angesichts der tiefen politischen Verwerfungen in den USA zum bevorstehenden 250. Jahrestag der Unabhängigkeit hat die…
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Drohkulisse in der Krise – Kommentar zur neuen Grundsicherung
Das waren Zeiten, als die Ampel-Koalition den Menschen im Erwerbslosen entdeckte. Und postulierte, man müsse denen,…
Weiterlesen
Kommentar der Frankfurter Rundschau zum AfD-Parteitag: Protest muss unbequem sein
Dass faschistische Kräfte in Deutschland an Einfluss gewinnen, ist kein akzeptabler Zustand. Es darf kein Teil…
Weiterlesen
Familiengründung muss wieder attraktiver werden
Nur noch 1,32 Kinder werden pro Frau geboren, so wenig wie seit Ende der 1990er Jahre…
Weiterlesen
Klinikkonzern Ameos streitet mit AOK Sachsen-Anhalt um Abrechnungen
Der Schweizer Klinikkonzern Ameos kassierte nach Ansicht der AOK Sachsen-Anhalt Geld für Leistungen, die er nicht…
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Der linke Funke in der SPD – Kommentar zum SPD-Positionspapier vor dem Reformgipfel des Koalitionsausschusses
Es ist ein Herzschlag zu hören: Fünf SPD-Bundestagsabgeordnete um Annika Klose, stellvertretende Vorsitzende der Rentenkommission und…
Weiterlesen
Symptomatisch für Deutschland
Das Aus der deutschen Nationalelf bei der Fußball-WM ist eine sportliche Enttäuschung. Die Niederlage und der…
Weiterlesen
Dobrindt rüstet auf
Der neue Verfassungsschutzbericht ist eine Zumutung. Er zeigt eine Republik, in der demokratiefeindliche Szenen wachsen, brutaler…
Weiterlesen
Frankfurter Rundschau meldet: Grünen-Politiker von Notz zu Innerer Sicherheit
Die "Frankfurter Rundschau" meldet in ihrer Mittwochausgabe (1. Juli): Gefahr durch Drohnen: "Was die Bundesregierung bisher…
Weiterlesen
Mit Sicherheit auf Abwegen
Innenminister Alexander Dobrindt will die beunruhigenden Zahlen politisch nutzen und das Bundesamt für Verfassungsschutz zum "echten…
Weiterlesen
Christina Ramb übernimmt den Vorsitz des BA-Verwaltungsrates / BA-Presseinfo Nr. 23
Zum 1. Juli 2026 wechselt der Vorsitz des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu Christina…
Weiterlesen
Arbeitsmarkt im Juni 2026 – Verhaltener Ausklang der Frühjahrsbelebung / BA-Presseinfo Nr. 22
"Am Arbeitsmarkt ist kaum Veränderung zu sehen. Die Arbeitslosigkeit sinkt nur wenig und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung…
Weiterlesen
Arbeitgeberverband fordert konsequente Sanktionen bei neuer Grundsicherung / BDA-Hauptgeschäftsführer Kampeter lobt neue Grundsicherung und verlangt weitere Sozialreformen
Zum Start der neuen Grundsicherung und dem Bürgergeld-Aus fordert Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände…
Weiterlesen
Bürgergeld-Aus: Arbeitsministerin Bas kündigt hartes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch an / SPD-Politikerin verteidigt Kurswechsel bei neuer Grundsicherung und fordert mehr Eigenverantwortung
Vor der Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung am 1. Juli hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas…
Weiterlesen
Mitglieder der Rentenkommission: Rente nach Beitragsjahren hätte nichts gebracht / Bofinger: „Verfechter haben System nicht verstanden“ – Cremer: „Besserverdiener hätten profitiert“
Mitglieder der Rentenkommission haben die von Manuela Schwesig kritisierte Absage an eine Rente nach Beitragsjahren verteidigt…
Weiterlesen
Wer mit Haftbefehl gesucht wird, soll kein Bürgergeld bekommen – Vorstoß von CDU-Ministern in NRW
Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht wird, kann trotzdem Bürgergeld oder andere staatliche Sozialleistungen beziehen. Während…
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Bomben statt Diplomatie – Kommentar zur jüngsten militärischen Eskalation zwischen Pakistan und Afghanistans Taliban-Regime
Pakistan hat sich in den vergangenen Wochen einen Ruf als Vermittler erworben, indem es einen scheinbar…
Weiterlesen
„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zum auslaufenden Tankrabatt
Ein teures Vergnügen war dieser Tankrabatt. Nach ersten Berechnungen hat er uns alle 1,6 Milliarden Euro…
Weiterlesen
Tankrabatt
Die Zahlen sind ein Argument dafür, den Tankrabatt auslaufen zu lassen. Ein teures Instrument, das vor…
Weiterlesen
Burnhams Kampfansage
Viel zu kurz zusammengefasst, sieht Burnham das Heil zuerst in der Regionalisierung der Macht - im…
Weiterlesen
Burnham
Doch wer den "König des Nordens" schon jetzt als politischen Heilsbringer feiert, unterschätzt die Härte der…
Weiterlesen
Iran-Krieg – Trump weiß sich nicht anders zu helfen
Die Führung in Teheran versucht, eine internationale Lebensader des globalen Energiehandels in ein immerwährendes Druckmittel zu…
Weiterlesen
Trumps Iran-Abkommen vor dem Aus
Die gebrochene Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran lässt die Hoffnungen auf ein erfolgreiches Ende…
Weiterlesen
Reformen – Kühler Verstand statt ideologischer Hitze
Vielleicht bräuchte es ja gar nicht so viel, um diesen Sommer noch zu drehen. Eine Nationalmannschaft,…
Weiterlesen
Rentenexperte Bofinger warnt vor Integration von Beamten in gesetzliche Rente / Rentenkommission befürchtet jahrzehntelange massive Doppelbelastung für den öffentlichen Sektor
Peter Bofinger, Mitglied der Rentenkommission, warnt vor einer Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung. "Das…
Weiterlesen