Lange Zeit verstand man nach der deutschen Vereinigung unter Konversion die Umwandlung militärischer Strukturen für eine…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Nachsitzen beim Klimaschutz
So deutlich ist die Klimapolitik einer Bundesregierung von einem offiziellen Gremium wohl noch nie abgekanzelt worden.…
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Zivilschutz
Erst langsam kommt Deutschland aus der Apathie wieder ins Tun. Während Verteidigungsminister Boris Pistorius die überfällige…
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E-Autoprämie
Industriepolitisch ist der Bonus ein Geschenk an Volkswagen. Die Elektro-Modelle von BMW und Mercedes richten sich…
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Diätenerhöhung – Wer so viel Geld bezieht,muss das Amt ernst nehmen
Wer so viel Geld für sein Mandat bezieht, muss sein Amt auch wirklich ernst nehmen. Politiker,…
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Die Mitte darf nicht länger schweigen
Bei den deutschen Juden wächst das Gefühl, alleingelassen zu werden, der Alltag zwischen Sprengstoff-Spürhunden Polizeischutz und…
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Frankfurter Rundschau zu weltweiten Hinrichtungen: Gegen die Menschenwürde (Bitte Sperrfrist 18.5., 02:00 Uhr, berücksichtigen.)
Recht und Gerechtigkeit? Die Todesstrafe hat nichts, aber auch gar nichts davon. Sie ist eine verachtens-…
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Kommentar von „nd.DerTag“ zur Rolle der katholischen Kirche im Kampf gegen rechts
Alle zwei Jahre, wenn der Katholikentag stattfindet, wird auch über die gesellschaftliche Rolle der christlichen Kirchen…
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Der Kampf um die Show
Befürworter von ESC-Sanktionen gegen Israel verweisen gerne auf den Umgang mit Russland, das seit 2022 ausgeschlossen…
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Trump-Besuch in China
Während Trump schwärmte, China und die USA hätten eine "fantastische" gemeinsame Zukunft, setzte Xi die Leitplanken.…
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Staatsanwaltschaft klagt zwei Polizeibeamte aus Bonn wegen Verrats von Dienstgeheimnissen an Mitglieder von Kölner Drogenbande an
Im Nachgang zum Kölner Drogenkrieg hat die Staatsanwaltschaft zwei Polizeibeamte und drei weitere mutmaßliche Kriminelle beim…
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Trumps und Xis Armdrücken
Es wäre eine gute Nachricht, wenn die teils überschwänglichen Worte von US-Präsident Donald Trump und seinem…
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AfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden
Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um…
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Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt
Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken…
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Die Grünen können von Özdemir lernen
Die Bundespartei hat Özdemir zwar artig gratuliert, aber richtig warm ist man nicht miteinander. Auch Robert…
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„nd.DerTag“: Freiheit im Heizungskeller – Kommentar zum ausgehöhlten Gebäudemodernisierungsgesetz
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihre CDU sind unermüdliche Kämpfer für die Freiheit. Aber nur, wenn es…
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Nouripour zu Özdemir-Wahl: „Sagt sehr viel darüber aus, welch ein großartiges Land Deutschland ist“ / Bundestagsvizepräsident von Özdemir inspiriert – „Ohne Cem wäre ich heute wohl nicht hier“
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive…
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Aktionswoche der BA: Woche des Praktikums geht in die zweite Runde // BA-Presseinfo Nr.17
Aktionszeitraum vom 18. bis 22. Mai 2026 Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr setzt die…
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Anschlag von Magdeburg: Scharfe Kritik von Untersuchungsausschuss an Behörden
Defizite im Handeln mehrerer Behörden haben den Anschlag auf den Weihnachtmarkt von Magdeburg begünstigt. Das ist…
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AfD-Politiker Felser: „Trump nimmt in China keine Rücksicht auf europäische Interessen“ / Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe: Peking offen für gute Beziehungen
Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser, rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels…
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Widerstand gegen Zwangsdienste wird zur Überlebensfrage
Lange galten die Zeiten als überwunden, in denen Menschen, die nicht in den Krieg ziehen wollten,…
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Schweizer Klinikbetreiber Ameos fordert vom Salzlandkreis Millionen Euro
Das Klinikunternehmen Ameos hat dem Salzlandkreis überraschend eine Forderung über 5,94 Millionen Euro zustellen lassen. Der…
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Darum sind Reformen in Deutschland so schwierig
Auf dem DBG-Kongress wurde deutlich, warum Reformen in Deutschland so schwierig sind. Arbeitgeber werden per se…
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Gespräche mit den Machthabenden sind notwendig für Abschiebungen
Das ist schwer erträglich: Die EU-Kommission will offenbar Vertreter der Steinzeitislamisten und Unterdrücker am Hindukusch nach…
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Mutiger Anführer – geringe Resonanz / Bundeskanzler Merz kommt beim Gewerkschaftsbund nicht gut an. Das war auch gar nicht seine Absicht.
Merz will die Richtung vorgeben und als mutiger Anführer gelten, der sich nicht von protestierenden Gewerkschaftern…
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Reformen mit dem DGB
Dass Friedrich Merz beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nicht auf Enthusiasmus stoßen würde, war absehbar.…
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Sebastian Roloff (SPD) zur Haushaltslücke bis 2030: Koalitionäre beieinander, „dass bei den Subventionen was passieren muss.“
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Roloff, kann sich Subventionskürzungen zur Konsolidierung des Haushalts der kommenden…
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„nd.DerTag“: Er hat Schröder gesagt – Kommentar zu Putins Vorschlag, den Altkanzler als Verhandlungsführer in Friedensgesprächen mit Russland zu benennen
Mit nur einem Satz hat Wladimir Putin Deutschland und die Europäische Union in helle Aufregung versetzt…
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Es muss schnell gehandelt werden / Die Steuerschätzung vom Mai führt die Misere der Kommunen im Südwesten vor Augen. Es bleibt nicht viel Zeit.
Nicht ohne Grund hat die Landesregierung im Nachtragshaushalt vergangenes Jahr das Sondervermögen für Infrastruktur in großen…
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Alles auf Anfang bei den Entlastungen
Damals schien die schwarz-rote Regierung den großen Wurf zu schaffen: ein Paket gegen hohe Energiepreise, flankiert…
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