Schlagwort: politik

Deutschland ist beim Thema Klimaschutz nicht auf Kurs. Das belegen Zahlen des Umweltbundesamts: Unser Land steuert…

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Kann klappen, muss aber nicht

Die Regierung hat nun also die Ziele klar benannt und Maßnahmen sogar verschärft, aber an der…

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„nd.DerTag“: Restrisiko – Kommentar zu den Castor-Transporten durch Nordrhein-Westfalen

Großeinsätze der Polizei und Atommülltransporte gehören zusammen wie Ostern und Hasen. Das weiß man auch in…

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Papiertiger

Die Klimaschutzziele werden nur auf dem Papier eingehalten. Schneiders Programm arbeitet mit einer Reihe Luftbuchungen und…

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Macht die Leute nicht kirre

Dass sich der Bundeskanzler im Parlament den Abgeordneten stellt, ist eine Selbstverständlichkeit in der parlamentarischen Demokratie.…

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Winkel bei „maischberger“: Junge Union-Chef gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer – „Das wäre das völlig falsche Signal“

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Winkel (CDU) hat sich gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer…

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„nd.DerTag“: Selbst verschuldete Misere – Kommentar zur niedrigsten Investitionsquote in Deutschland seit 1990

Es ist ein Versprechen, das die alte wie die neue Bundesregierung eint: Der Wohnungsbau soll genauso…

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Mehr als ein Abkommen

Das Handelsabkommen der EU mit Australien ist ein weiterer Schritt des alten Kontinents in die richtige…

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SPD – Selbstbeschäftigung statt Reformeifer

Lars Klingbeil hat erkannt, dass die Mehrheit die SPD für die Partei der Transferempfänger hält. Wenn…

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SPD-Landeschef Post schlägt nach Wahldebakel „konzertierte Aktion“ vor

Nach dem Debakel bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schlägt der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Achim…

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Chef der Jungen Liberalen in NRW hält Wiederwahl-Plan von Parteivorsitzendem Dürr für „respektlos“-„Ankündigung hätte besser zum ersten April gepasst“

Der Chef der Jungen Liberalen in NRW, Torben Hundsdörfer, hat den Plan von FDP-Chef Christian Dürr…

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Trotz Attentat, trotz Trump: Salman Rushdie sieht sich selbst als „glücklicher Schriftsteller“

Salman Rushdie (78) sieht sich selbst als "glücklicher Schriftsteller". Ihm sei es gelungen, "den Großteil seines…

BilderGalerie Innenpolitik Wahlen

„nd.DerTag“: Beschwörungen – Kommentar zu den Reaktionen der SPD auf das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz

Geht es noch bodenloser? Nach dem zweiten großen Wahldebakel im noch jungen Jahr gibt es wieder…

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Relativierung von Verbrechen der Waffen-SS? Sachsen-Anhalts Gedenkstätten kritisieren AfD-Programm

Die Gedenkstätten für die Opfer von Nationalsozialismus und SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt werfen der AfD eine Relativierung…

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München leuchtet jetzt grün / Die SPD schien ein Abo auf das Amt des Oberbürgermeisters zu haben. Nun steht erstmals ein Grüner an der Spitze der bayerischen Landeshauptstadt.

Reiter. München. Passt!", hatte Amtsinhaber Dieter Reiter im Münchner OB-Wahlkampf selbstbewusst plakatiert. Jetzt zeigt sich: Reiter.…

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Söders Niederlage

Wunden lecken, Enttäuschung verarbeiten, nicht beleidigt sein: Das sind keine Floskeln des abgewählten Münchner SPD-Oberbürgermeisters Dieter…

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Die Rote Karte sitzt immer lockerer

Wenn man aus den Stichwahlen Schlüsse ziehen will, so sind es vor allem zwei: Erstens gilt…

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Die SPD muss zur Partei der Arbeit werden

Die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz war keine drei Stunden alt, da schickte der konservative Parteiflügel…

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Auch ein Sieg kann Sorgen machen / Raimund Neuß zum Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz

Rückkehr in die Staatskanzlei nach 35 Jahren: Die rheinland-pfälzische CDU von Gordon Schnieder jubelt. Endlich, endlich…

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Gebeutelte SPD

In der Bundespartei stellt sich nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit erheblicher Wucht die…

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Apothekenstreik – Online kann nicht die alleinige Antwort sein

Auch in ländlichen Regionen erwarten die Menschen eine wohnortnahe Versorgung mit Arzneimitteln. Zu Recht. Kauft doch…

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Iran-Krieg – Jetzt diplomatische Lösungen finden

US-Präsident Donald Trump scheint zunehmend von Panik erfasst. Er lockert die Sanktionen gegen den Iran und…

BilderGalerie Innenpolitik Wahlen

Caritas-Präsidentin fordert Pflicht für klimaschonende Heizungen in Mietwohnungen / Eva Welskop-Deffaa sieht problematische Kluft bei Belastung der Kosten für Wohnenergie

Angesichts "drastisch" steigender Energiepreise fordert die Caritas eine gesetzliche Verpflichtung zum Einbau klimaschonender Heizungen in Mietimmobilien.…

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Erstes Urteil gegen Fluggesellschaft wegen Handgepäck-Abzocke: Oberlandesgericht Hamm gibt Klage von Verbraucherschützern statt – vor finalen EU-Verhandlungen über Passagierrechte