Geldbuße für Claudia Pechstein wegen Auftritt in Uniform bei CDU – Disziplinarverfahren gegen Bundespolizistin eingestellt

Das Disziplinarverfahren gegen Bundespolizistin und Eisschnellläuferin Claudia Pechstein (52) wegen ihres Auftritts in Uniform beim Grundsatzkonvent…

Weiterlesen

Pressestimme zum bayerischen Verfassungsschutzbericht (Ausgabe 16. März):

Die Sicherheitsbehörden können nur die politischen Straftaten von der Hakenkreuzschmiererei bis zum Terroranschlag mit den ihnen…

Weiterlesen

Berliner Morgenpost: Gefährliche Zeitenwende / ein Kommentar von Gudrun Büscher zum Angriff des Irans auf Israel

Die Schäden halten sich in Grenzen, aber die Botschaft ist verheerend klar. Zum zweiten Mal innerhalb…

Weiterlesen

Eskalation stoppen

Auf den erwartbaren und durch nichts zu rechtfertigenden ersten direkten Angriff Irans auf Israel sollte die…

Weiterlesen

Laschet: Notre-Dame wird glanzvoller dastehen als zuvor – Ex-NRW-Ministerpräsident und deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter würdigt deutschen Beitrag zur Restaurierung

Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erwartet, dass die Pariser Kathedrale Notre-Dame nach ihrer Wiederherstellung im…

Weiterlesen

Geschenk für Netanjahu. Kommentar in nd.DerTag

War s das jetzt? Noch während Raketen gen Israel flogen, erklärte das iranische Regime, dass der…

Weiterlesen

Drei Lehren aus der Raketennacht / Kommentar von Raimund Neuß zu den iranischen Angriffen auf Israel

Bei aller Erschütterung über den iranischen Großangriff auf Israel, bei aller Sorge vor der von Teheran…

Weiterlesen

Mitteldeutsche Zeitung zu Iran/Israel

Der Iran hat eine historische Grenze überschritten. Auch wenn dank der israelischen Luftabwehr und der Unterstützung…

Weiterlesen

Straubing

Viele Pflegekräfte haben den Job an den Nagel gehängt, weil sie nicht mehr können. Die Belastung…

Weiterlesen

Nahost-Eskalation

Nach dem iranischen Angriff auf Israel taucht der erhabene Begriff der Staatsräson aus dem Nebel der…

Weiterlesen

Die nächste Stufe der Eskalation / Kommentar von Jens Kleindienst zum Angriff des Iran auf Israel

Auch wenn den iranischen Raketenschwärme in Israel keinen großen Schaden angerichtet haben, markiert die Attacke einen…

Weiterlesen

Pflege wird zum Brennpunkt

Der Finanzbedarf für die Pflege wächst, weshalb ein erneuter Anstieg der Beiträge kaum zu vermeiden sein…

Weiterlesen

Immer mehr Rentner in Deutschland holen Lebensmitteln bei Tafeln / Verbandschef: Jeder vierte Kunde ist im Renten-Alter – Aufnahmestopps und Wartelisten

Immer mehr alte Menschen in Deutschland versorgen sich bei Tafeln mit Lebensmitteln. Darauf hat Dachverbands-Chef Andreas…

Weiterlesen

Diskussion um Fahrverbote :Das Versagen des Freigeists / Kommentar von Thomas Fricker

(Verkehrsminister Volker) Wissing hat in einem Punkt Recht: Wenn die Novelle nicht fristgerecht ausgestaltet und verabschiedet…

Weiterlesen

Salafist tritt als „Überraschungsgast“ in Wuppertaler Moschee auf: / Der deutsche Konvertit Marcel Krass taucht seit Jahren in Berichten des Verfassungsschutzes auf

Westdeutsche Zeitung/ Von Lothar Leuschen In muslimischen Kreisen Wuppertals wächst die Sorge, die Stadt könne wieder…

Weiterlesen

Berliner Morgenpost: TV-Duell war ein Fehler / Kommentar von Christian Unger

Es war mutig von Mario Voigt. Aber auch riskant. Am Ende dürfte Thüringens CDU-Landeschef sogar sein…

Weiterlesen

Durchsichtiges Manöver

Prinzipiell hat Volker Wissing recht: Sein Ressort hat im 2023 zum wiederholten Mal sein Klimaziel verfehlt.…

Weiterlesen

Mitteldeutsche Zeitung zum TV-Duell Voigt/Höcke

Höcke will rechtsextrem bleiben und zugleich Teil des Mainstreams werden. Sein Thüringer CDU-Gegenspieler Mario Voigt und…

Weiterlesen

Mitteldeutsche Zeitung zu Wissing/Fahrverbote

Doch mit dieser durchschaubaren Drohung verschleiert Wissing nur seine eigene Untätigkeit beim Klimaschutz. Es braucht kurzfristige…

Weiterlesen

Höcke vs. Voigt: Ein Duell ohne Gewinner

Was man Voigt allerdings vorwerfen kann: Er hat es zugelassen, dass Höcke ihn mehrmals seinen Kollegen…

Weiterlesen

Wissing ist Autofahrerminister, kein Verkehrsminister / Kommentar von Elisabeth Saller zu den Fahrverbotsdrohungen von Verkehrsminister Wissing

Sonntagsfahrverbote gab es in Deutschland Anfang der 1970er Jahre wegen der Ölkrise. Mit neuen Fahrverboten für…

Weiterlesen

„nd.DieWoche“: Europas Industrievertreter – Kommentar zur China-Reise des Bundeskanzlers

Bundeskanzler Olaf Scholz bricht an diesem Wochenende nach China auf. War bei früheren deutsch-chinesischen Gipfeltreffen die…

Weiterlesen

Legalisierung/Cannabis/Kontrolle / Teil-Legalisierung überrumpelt Behörden: Kontrolle des Cannabis-Gesetzes in Sachsen-Anhalt ungeklärt

Die kurzfristige Teil-Legalisierung von Cannabis hat die Behörden in Sachsen-Anhalt überrumpelt. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung…

Weiterlesen

Fahrverbot-Debatte: Verkehrsminister Wissing muss endlich seinen Job machen

Der FDP-Politiker hat es bislang nicht vermocht, die Klimaziele im Verkehrssektor einzuhalten. Es gab zwar einen…

Weiterlesen

Umstrittenes TV-Duell: Zentralrat der Juden lobt Auseinandersetzung mit AfD-Mann Björn Höcke/ Zentralratspräsident Josef Schuster: „Trauriges Bild abgegeben“

In der Debatte um das TV-Duell mit dem thüringischen AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke hat der Zentralrat der…

Weiterlesen

Ethikrat-Mitglied Lob-Huedepohl warnt vor Neufassung des deutschen Abtreibungsrechts/ Berliner Theologe: „Wird am Ende auch Frauen schaden“

Der Berliner Theologe und Mitglied des Deutschen Ethikrates, Andreas Lob-Huedepohl, hat die deutsche Politik vor einem…

Weiterlesen

Studie zur Mitte: Kein Selbstläufer / Kommentar von Tobias Peter

"Es ist ein besorgniserregender Befund, dass das Vertrauen der gesellschaftlichen Mitte in die etablierten Parteien deutlich…

Weiterlesen

Die EZB hat recht – Kommentar von Björn Hartmann

Ach, wäre das schön gewesen! Man stelle sich vor: Die Europäische Zentralbank senkt die Leitzinsen um…

Weiterlesen

Mitteldeutsche Zeitung zum Wohnungsgipfel

Die Baubranche fordert seit Monaten ein Eingreifen des Staates. Scholz und seine Bauministerin Klara Geywitz (SPD)…

Weiterlesen

Mitteldeutsche Zeitung zu EZB/Leitzinsen

Nichtsdestotrotz läuft derzeit nahezu alles auf eine erste Zinssenkung im Juni zu. Auch die wird dann…

Weiterlesen