Thomas Jung: „EuGH-Urteil diskriminiert Brandenburger!“

Abgelegt unter: Allgemein |





Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage
Österreichs stattgegeben – die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit
EU-Recht vereinbar.

Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag
Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:

„Das wenig ökologische Signal ist damit gesetzt: Ausländische Pkw
dürfen weiterhin kostenlos über unsere Straßen rollen, während wir im
EU-Ausland brav zahlen müssen. Damit wird der stark zunehmende
ausländische Pkw-Verkehr auf Brandenburger Straßen bestimmt nicht
abnehmen. Die Brandenburger Steuerzahler zahlen die Rechnung, stehen
im Stau und werden so klar von der EU einmal mehr diskriminiert.
Übrigens: Eine weitere Schlappe für die Unionspartei CSU, deren
Handschrift die geplante Maut trägt und die sich damit einmal mehr
nicht durchsetzen konnte.“

Pressekontakt:

Detlev Frye
Telefon (0331) 966-1880
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de

Zur Nachrichtenzentrale der AfD-Fraktion Brandenburg:
https://www.presseportal.de/nr/130777

Soziale Medien:

Bei Facebook: http://facebook.com/afdfraktion
Im Netz: http://www.afd-fraktion-brandenburg.de
Bei Twitter: https://twitter.com/AfD_FraktionBB
Bei Instagram: https://www.instagram.com/afdfraktionbb/

Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de