Thüringische Landeszeitung: Ausgebremst – Dobrindt scheitert in Brüssel / Leitartikel von Nils R. Kawig zum Vorstoß des Bundesverkehrsministers in Brüssel zur „Präzisierung der Abgasregeln“

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Was nicht passt, wird passend gemacht. Das gilt auf
dem Bau offenbar genauso wie im Bundesverkehrsministerium. Oder wie
sonst soll man den jüngsten Vorstoß von Alexander Dobrindt (CSU)
verstehen, der gestern in Brüssel versucht hat, die geltenden
Vorschriften zur Abgasreinigung neu zu definieren. Da drängt sich
einem geneigten VW-Fahrer der Verdacht auf, der deutsche Minister
wolle die hiesige Automobilindustrie vor Schlimmerem bewahren.

Offiziell hat Dobrindt zwar angegeben, er wolle die Richtlinien
klarer definieren. Aber nicht einmal seine europäischen
Verkehrsminister-Kollegen nahmen ihm das ab. Im Gegenteil: Sie ließen
ihn gestern abblitzen und verwiesen zurecht darauf, dass es klare
Vorschriften gäbe und die eben durchgesetzt werden müssten. Eindeutig
ein Punktsieg für den EU-Ministerrat. Der schwarze Peter liegt wieder
im Bundesverkehrsministerium.

Dobrindts Dilemma bleibt. Er steht als Minister in der politischen
Verantwortung und sollte den Abgasskandal mit aller Ernsthaftigkeit
aufdecken. Gleichzeitig sorgt er sich um die Zukunft von Volkswagen.
Das ist schließlich einer der größten deutschen Konzerne mit
Abertausenden Beschäftigten in aller Welt. Dumm für ihn: Bislang
stehen hauptsächlich die Wolfsburger am Pranger, obwohl auch
Fahrzeuge anderer Hersteller mit unübersehbaren
Grenzwertüberschreitungen aufgefallen sind.

Irgendeinem in Berlin muss nun die Idee gekommen sein, lieber
Gesetze zu ändern, als das Problem mit den Abgaswerten zu lösen. Doch
das ist der falsche Weg! Dobrindt wurde zurecht ausgebremst.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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