Die angekündigte Meldepflicht für das
Schmallenberg-Virus könnte zur Lachnummer von
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) werden, wenn es
nicht um das ernste Thema Tiergesundheit ginge. Seit Anfang des
Jahres breitet sich das für Schafe, Ziegen und Rinder gefährliche
Virus aus, doch die bundesweite Meldepflicht soll erst Ende März in
Kraft treten. Lapidare Begründung: Der Bundesrat muss zustimmen. Laut
Entwurf soll die Meldepflicht Grundlage für Maßnahmen zur Verbeugung
gegen die neue Tierkrankheit sein. Diese Maßnahmen dulden aber keinen
Aufschub. Es ist zudem von einer Eilverordnung die Rede, die die
Verwaltung lediglich mit 1347 Euro zusätzlichen Kosten pro Jahr
belastet. Pro Eingabe in die Datenbank wird mit zwei Minuten und 1,35
Euro gerechnet. Grundlage hierfür ist ein Stundensatz von 40,41 Euro
für Beschäftigte des gehobenen Dienstes. Pro Jahr werden 1000
Nachweise angenommen. Ministerin Aigner sollte daher bei der
Meldepflicht genauso schnell und exakt wie bei der Kostenermittlung
vorgehen. Schließlich ist die Tiergesundheit in Europa bedroht.
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Westfalen-Blatt
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