Sowohl Bundespräsident Gauck als auch Kanzlerin
Merkel sahen sich veranlasst, im Beisein Xi Jinpings auf die prekäre
Menschenrechtslage in China hinzuweisen. So viel Wahrhaftigkeit in
den Beziehungen muss sein – gerade, wenn man diese vertiefen will
und muss. In der Tat wird China nicht nur wirtschaftlich, sondern
auch als außen- und sicherheitspolitischer Akteur immer
selbstbewusster. Was Nachbarn in Asien besorgt, ist für die
westlichen Demokratien eine Hoffnung: China soll verstärkt
Verantwortung übernehmen und für internationale Stabilität eintreten.
Die gemeinsame Erklärung Xis und Merkels legt immerhin nahe, dass
die Führung in Peking dazu in Maßen bereit ist – und dass auch sie
Russlands Vorgehen auf der Krim für fragwürdig hält.
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